30. September 2010 Presse/Frank Kuschel/Kommunales/Haushalt-Finanzen

Landesregierung legt Haushaltsentwurf ohne Kommunalen Finanzausgleich vor

"Erstmalig in der Thüringer Parlamentsgeschichte seit 1990 legt die Landesregierung einen Haushaltsentwurf ohne den Entwurf des kommunalen Finanzausgleichsgesetzes vor und sprengt damit möglicher Weise Zeitplan und Ablauf der Haushaltsberatungen", kritisiert der kommunalpolitische Sprecher der LINKEN im Landtag Frank Kuschel. Das geplante... Mehr...

 
22. September 2010 Presse/Frank Kuschel/Kommunales/Haushalt-Finanzen

So wird sich an der kommunalen Finanzmisere nichts ändern!

"Das Eigenlob der Landesregierung für den Entwurf des Kommunalen Finanzausgleichs 2011 kann ihre Konzeptions- und Hilflosigkeit bei der Finanzausstattung der Kommunen nicht überdecken", sagt der kommunalpolitische Sprecher der Landtagsfraktion DIE LINKE Frank Kuschel.  Mehr...

 
22. September 2010 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Schöner Schein trügt: Gesetzesentwurf zu Straßenausbaubeiträgen nicht zukunftsfähig

"Der heute vorgestellte Gesetzentwurf zu den Straßenausbaubeiträgen geht völlig an den Sorgen und Nöten der Bürger vorbei und schiebt die Verantwortung den Kommunen zu", sagt der LINKE-Landtagsabgeordnete Frank Kuschel. Es werde an den veralteten Regelungen festgehalten.  Mehr...

 
14. September 2010 Presse/Frank Kuschel/Kommunales/Haushalt-Finanzen

Landesregierung streitet auf dem Rücken der Kommunen

"Es ist völlig indiskutabel, dass die Landesregierung immer noch keine Entscheidung zum Kommunalen Finanzausgleich 2011 getroffen hat. Dadurch können die Kommunen ihre Haushalte nicht rechtzeitig aufstellen", kritisiert der kommunalpolitische Sprecher der Linksfraktion Frank Kuschel. Mehr...

 
6. September 2010 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Forderung Matschies zur Rückkreisung von Eisenach völlig unglaubwürdig

"Die Forderung des stellvertretenden Ministerpräsidenten Matschie, dass Eisenach wieder in den Wartburgkreis zurückkehren soll und somit die Kreisfreiheit in Frage gestellt wird, ist richtig, aber völlig unglaubwürdig", erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Landtagsfraktion Frank Kuschel. Mehr...