30. April 2011 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Steigende Ausgaben beim Unterhaltsvorschuss belasten Kommunen

„Die Thüringer Kommunen müssen seit Jahren steigende Ausgaben beim Unterhaltsvorschuss verkraften. Sie stiegen von knapp 27,2 Millionen Euro im Jahr 2008 auf 31,3 Millionen im vergangenen Jahr“, informiert der kommunalpolitische Sprecher der Landtagsfraktion DIE LINKE, Frank Kuschel, mit Verweis auf die Antwort der Landesregierung auf seine... Mehr...

 
29. April 2011 Presse/Kommunales/Frank Kuschel

LINKE unterstützt Volksbegehrensinitiative zur Abschaffung der Abwasser- und Straßenausbaubeiträge

Nachdem sich heute Abend die Thüringer Bürgerinitiativen gegen überhöhte Kommunalabgaben darauf verständigt haben, ein Volksbegehren zur Abschaffung der Abwasser- und Straßenausbaubeiträge auf den Weg zu bringen, erklärt Frank Kuschel: „Dies ist die logische Konsequenz des Versagens der Thüringer Regierungspolitik. CDU und SPD haben es seit Jahren... Mehr...

 
27. April 2011 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform muss zu mehr Leistungsfähigkeit führen

„Auch wenn die möglichen Kosten einer umfassenden Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform möglicher Weise nicht konkret bezifferbar sind, brauchen wir vor allem eine höhere Leistungsfähigkeit in den kommunalen Verwaltungen“, mahnt der kommunalpolitische Sprecher der Landtagsfraktion DIE LINKE, Frank Kuschel. Mehr...

 
19. April 2011 Presse/Frank Kuschel/Kommunales/Haushalt-Finanzen

Landesregierung verweigert konkrete Auskünfte über Landesgläubiger!

„Das Land ist mit über 16 Milliarden Euro verschuldet und die Landesregierung verweigert konkrete Auskünfte über die Gläubiger des Landes“, kritisiert der kommunalpolitische Sprecher der LINKEN, Frank Kuschel. Mehr...

 
4. April 2011 Presse/Frank Kuschel/Inneres/Gesellschaft-Demokratie

Stellenbesetzung im Bauministerium hat parlamentarisches Nachspiel

„Wenn Minister einer Landesregierung im Verdacht stehen, ihnen nahe stehende Personen bei der Stellenbesetzung im eigenen Haus zu begünstigen, ist dies zwangsläufig auch Thema parlamentarischer Aufklärung“, begründet Frank Kuschel für die Fraktion DIE LINKE einen Selbstbefassungsantrag für den Innenausschuss des Thüringer Landtages. Mehr...