31. August 2011 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Umdenken in Abwasserpolitik kommt viele Jahre zu spät

„Das späte Einlenken des CDU-Fraktionsvorsitzenden bei der Begrenzung der Investitionen in Abwasseranlagen kommt viele Jahre zu spät. Wäre die CDU schon früher auf die Forderungen der LINKEN eingegangen, wären viele überdimensionierte Investitionen, unnötiger Rechtsstreit vor den Gerichten und zu hohe Beitragsforderungen von den Bürgern vermieden... Mehr...

 
23. August 2011 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

DIE LINKE kritisiert: Weiter kein Tempo beim Thema Gebietsreform

Gleich zu Beginn der Sommerpause hat die Landesregierung klargestellt, dass es auch weiterhin kein Tempo bei Fragen der Verwaltungs- und Gebietsreform in Thüringen geben wird. „Das immer wieder neue Verkünden bereits bekannter Vorschläge soll darüber hinweg täuschen, dass die notwendigen Reformen noch immer auf die lange Bank geschoben werden.... Mehr...

 
19. August 2011 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Beitragsproblematik lässt sich nicht aussitzen

„Das beeindruckende Ergebnis der Sammlung der Unterstützungsunterschriften für den Zulassungsantrag des Volksbegehrens für sozial gerechte Kommunalabgaben in Thüringen belegt, dass das Problem der Abwasser- und Straßenausbaubeiträge durch Landesregierung und CDU und SPD nicht auszusitzen ist“, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der LINKEN im... Mehr...

 
18. August 2011 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Schlüssige Konzepte für Stärkung der Förderbank statt populistischer Aktionismus

„Wenn der Wirtschaftsminister jetzt einfach mal so den Rückzug Thüringens aus der Landesbank fordert, schafft dies nur Verunsicherung und belegt erneut das Chaos und die Konzeptionslosigkeit innerhalb der CDU/SPD-Landesregierung“, so der Kommunalpolitiker der Linksfraktion Frank Kuschel.  Mehr...

 
11. August 2011 Presse/Frank Kuschel/Kommunales/Gesellschaft-Demokratie

Erfolgreicher Start des Volksbegehrens für sozial gerechte Abgaben

„Dass viele Thüringerinnen und Thüringer für die Abschaffung der völlig unzeitgemäßen Abwasser- und Straßenausbaubeiträge eintreten, zeigt der überaus erfolgreiche Start des Volksbegehrens“, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der LINKEN Frank Kuschel und verweist darauf, dass mehr als viermal so viele Bürgerinnen und Bürger als notwendig... Mehr...

 
4. August 2011 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Mohrings wohlfeile Vorschläge im Sommerloch

„Die Bürger erwarten von der Landespolitik Taten und Entscheidungen und nicht wohlfeile Worte im Sommerloch“, reagiert Frank Kuschel, kommunalpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag, auf Vorschläge des CDU-Fraktionsvorsitzenden Mohring, der heute in Medien zitiert wird, dass er sich für niedrigere Standards bei der... Mehr...

 
2. August 2011 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Kommunalpolitiker sind in Sachen Gebietsreform weiter als das Land

„Es ist erfrischend zu lesen und eine Bestätigung unserer bisherigen politischen Arbeit, dass die Kommunalpolitiker der Planungsregion Südwestthüringen klare Vorgaben des Landes für eine Gebietsreform einfordern und dabei auch die bestehenden Kreisgrenzen in Frage stellen“, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Landtagsfraktion DIE LINKE,... Mehr...