29. Dezember 2011 Presse/Frank Kuschel/Medien

„Lustlose“ Spielbankenaufsicht des Landes

„Obwohl es massive Vorwürfe gegen die Erfurter Spielbank im Zusammenhang mit den Vorkommnissen beim Erfurter Kinderkanal gibt, sieht die Landesregierung als Spielbankaufsicht keine Veranlassung für eine zeitnahe Prüfung der Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben“, kritisiert der Landtagsabgeordnete der LINKEN Frank Kuschel.  Mehr...

 
22. Dezember 2011 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Viel Geld für wenig Zukunft

„Der Thüringer Innenminister gibt heute wieder den Wohltäter und zahlt in Millionenhöhe Fusionsprämien aus. Das wird zwar einige Bürgermeister freuen, eine klare Zukunftsinvestition sind diese Gelder aber nicht“, kritisiert der kommunalpolitische Sprecher der LINKEN im Landtag Frank Kuschel.  Mehr...

 
19. Dezember 2011 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Landesregierung hat nicht mal vage Vorstellungen über Verwaltungs- und Gebietsreform

„Die Vorstellungen des Finanzministers zur Aufstellung des Doppelhaushaltes für 2013 und 2014 signalisieren, dass die Landesregierung noch immer nicht mal vage Vorstellungen davon hat, wie eine Verwaltungs- und Gebietreform in Thüringen gestaltet werden könnte“, kritisiert der kommunalpolitische Sprecher der Landtagsfraktion DIE LINKE, Frank... Mehr...

 
8. Dezember 2011 Presse/Frank Kuschel/Haushalt-Finanzen/Kommunales

Teilrücknahme der Kürzungen löst grundsätzliche Finanzprobleme nicht

Als „bedenkliches Verfahren und Missachtung parlamentarischer Regeln“ kritisiert die Linksfraktion die heutige Vorgehensweise von CDU und SPD in den abschließenden Beratungen im Haushaltsausschuss zum Landeshaushalt 2012. Die Koalition reichte erst während der Ausschusssitzung 120 Änderungsanträge als Tischvorlage ein.  Mehr...