28. Februar 2011 Presse/Frank Kuschel/Kommunales/Haushalt-Finanzen

Landtagsausschuss muss sich mit Kommunalfinanzen befassen!

Als „empörend für Kommunen und Opposition“ bezeichnet der kommunalpolitische Sprecher der Landtagsfraktion DIE LINKE, Frank Kuschel, den Umgang der Landesregierung hinsichtlich der Transparenz bei der Ermittlung von Kommunalfinanzen. Mehr...

 
10. Februar 2011 Presse/Frank Kuschel/Justiz/Haushalt-Finanzen

Keine Privatisierung der Glücksspielsysteme zulassen!

„Das staatliche Glücksspielmonopol darf nicht in Frage gestellt werden“, unterstreicht Frank Kuschel, Abgeordneter der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, nach der heutigen Fachkonferenz zum Lotterie- und Glücksspiel. Mehr...

 
3. Februar 2011 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Landtag muss bei Kommunalfinanzen wieder stärker Verantwortung übernehmen

„Dass die Landesregierung bei der Finanzierung der übertragenen Aufgaben kürzt, ist schon deshalb nicht nachvollziehbar, weil den Kommunen nicht nur vorgeschrieben wird, welche Aufgaben sie erfüllen müssen, sondern auch in welcher Qualität die Aufgaben zu erbringen sind“, sagt der kommunalpolitische Sprecher der Landtagsfraktion DIE LINKE, Frank... Mehr...