27. Juli 2011 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

CDU hat bei Verwaltungsreform nichts hinzugelernt

„Wenn die CDU nun eine Verwaltungsreform ankündigt und letzten Endes nur neue Türschilder montiert, hat sie aus den Fehlern der Landespolitik früherer Zeiten nichts gelernt“, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Landtagsfraktion DIE LINKE, Frank Kuschel. Mehr...

 
26. Juli 2011 Presse/Frank Kuschel/Energiepolitik/Kommunales

Gaspreise der Stadtwerke müssen transparent sein!

„Es ist schon skandalös, dass ein mehrheitlich kommunales Unternehmen, wie die Arnstädter Stadtwerke, eine drastische Preiserhöhung für den kommenden Herbst ankündigen und der demokratisch gewählte Stadtrat keine Antworten auf seine Fragen erhält, wie diese Preiserhöhung begründet wird“, protestiert der kommunalpolitische Sprecher der... Mehr...

 
8. Juli 2011 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

CDU und SPD blockieren freiwillige Gemeindezusammenschlüsse

„Mit einem merkwürdigen Schauspiel haben die Regierungsfraktionen CDU und SPD im Innenausschuss des Landtages eine ordnungsgemäße Beteiligung mehrerer Gemeinden zu freiwilligen Zusammenschlüssen blockiert“, informiert der kommunalpolitische Sprecher der Landtagsfraktion DIE LINKE, Frank Kuschel. Mehr...

 
6. Juli 2011 Presse/Frank Kuschel/Gesellschaft-Demokratie/Justiz/Kommunales

Abwehrrechte von Bürgern bei Behördenentscheidungen nicht einschränken!

„Die Landesregierung sollte sich davor hüten, in die elementaren Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger einzugreifen, wenn es darum geht, Entscheidungen der Behörden nicht einfach hinzunehmen“, warnt der kommunalpolitische Sprecher der Landtagsfraktion DIE LINKE, Frank Kuschel, angesichts heutiger Medienberichte. Mehr...

 
1. Juli 2011 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Weitere Preissteigerungen bei Wasser und Abwasser nicht ausgeschlossen!

„Auch wenn der Vorstoß des Thüringer Finanzministers zur Rückkehr zum alten Wasser- und Abwasserbeitragsrecht vielleicht nicht zur Wirkung kommt, drohen in Thüringen weitere Kostenbelastungen“, warnt der kommunalpolitische Sprecher der LINKEN im Thüringer Landtag, Frank Kuschel.  Mehr...