29. Juni 2011 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Verunsicherung bei den Beiträgen unmissverständlich beenden!

„Anstatt mit einer hinter verschlossenen Türen tagenden Arbeitsgruppe neue Verunsicherung bei den Bürgerinnen und Bürgern zu erzeugen, muss die Landesregierung unmissverständlich klarstellen, dass es kein Zurück hinter die Regelungen von 2004 zur Abschaffung der Wasserbeiträge gibt“, fordert der kommunalpolitische Sprecher der Landtagsfraktion DIE... Mehr...

 
28. Juni 2011 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Frank Kuschel: Landesregierung riskiert den kommunalen Finanzkollaps

„Mit Rechentricks und kaum vorstellbarer Ignoranz der tatsächlichen kommunalen Gegebenheiten will die Landesregierung den Kommunen im nächsten Jahr mehr als 250 Millionen Euro streichen und damit den Finanzkollaps riskieren“, protestiert der kommunalpolitische Sprecher der LINKEN, Frank Kuschel.  Mehr...

 
23. Juni 2011 Presse/Bodo Ramelow/Martina Renner/Heidrun Sedlacik/Jörg Kubitzki/Frank Kuschel/Kommunales/Gesellschaft-Demokratie

Linksfraktion präsentiert sich zum Land-Tag der offenen Tür mit vielfältigen Besucherangeboten

Mit reichlich Informationen und Aktionen präsentiert sich die zweitstärkste Fraktion im Thüringer Landtag zum diesjährigen Land-Tag der Offenen Tür am Samstag in Erfurt. Mehr...

 
9. Juni 2011 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Land rechnet Kommunen reich

„Wer wie die Thüringer Landesregierung versucht, mit unseriösen Tricks die Kommunen reich zu rechnen, braucht sich über die berechtigten kommunalen Proteste nicht wundern“, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der LINKEN im Landtag, Frank Kuschel, nach der heutigen Sitzung des Haushaltausschusses. Auf Antrag der LINKEN berichtete die... Mehr...

 
7. Juni 2011 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Solidargedanke bei Kommunalfinanzen keine Einbahnstraße

„Wenn es der Thüringer Finanzminister mit der Stärkung des Solidargedankens im Kommunalen Finanzausgleich ernst meint, muss dies auch für die Landeszuweisungen an die Kommunen entsprechend der Vorgaben des Verfassungsgerichts gelten“, fordert Frank Kuschel.  Mehr...