13. April 2012 Presse/Bodo Ramelow/Knut Korschewsky/Frank Kuschel/Gesellschaft-Demokratie

Veröffentlichung der Ergebnisse der Abgeordnetenüberprüfung „durchsichtiges Manöver“

Zu den bekannt gewordenen Ergebnissen der Abgeordneten-Überprüfung durch die so genannte Stasi-Kommission des Landtags erklären der Vorsitzende der Linksfraktion, Bodo Ramelow, und MdL Knut Korschewsky, Landesvorsitzender der LINKEN, ihre Verwunderung über die wenige Tage vor den Thüringer Landrats- und Bürgermeisterwahlen und ohne Kenntnis des... Mehr...

 
7. April 2012 Presse/Sabine Berninger/Frank Kuschel

Ostermarsch zum Truppenübungsplatz Ohrdruf: Gegen Kriege, Neonazismus und Rassismus

Für eine zivile Nutzung des Truppenübungsplatzes Ohrdruf, gegen Auslandseinsätze der Bundeswehr, gegen Kriege, Neonazismus und Rassismus demonstrierten am Ostersonnabend etwa 100 Engagierte von Friedensinitiativen aus Gotha, Arnstadt, Suhl und Erfurt, Gewerkschafter, Vertreter der LINKEN – unter ihnen die Landtagsabgeordneten Ina Leukefeld, Sabine... Mehr...

 
5. April 2012 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

DIE LINKE kritisiert Straßenausbaubeitragspolitik von CDU und SPD

Angesichts des bevorstehenden Stichtages für den fristgemäßen Beschluss einer Straßenausbaubeitragssatzung am 6. April und der Meldung, dass viele Kommunen noch keine gültige Satzung haben, erklärt Frank Kuschel, Sprecher für Kommunalpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die rückwirkende Erhebung von Straßenausbaubeiträgen ist... Mehr...