31. August 2012 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Investitionsstau in den Thüringer Kommunen immer dramatischer

„Durch immer weniger Investitionen wird der Investitionsstau in den Thüringer Kommunen immer höher und es droht der teilweise Zusammenbruch der kommunalen Infrastruktur“, so die Einschätzung des kommunalpolitischen Sprechers der LINKEN im Thüringer Landtag, Frank Kuschel.  Mehr...

 
29. August 2012 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Linksfraktion fordert: Keine weitere Abgabenbelastung

Der heute bekannt gewordene Stopp des geplanten Gesetzes über eine Wasserentnahmeabgabe wird von der Linksfraktion begrüßt. Allerdings, so der kommunalpolitische Sprecher Frank Kuschel, „sollte die Landesregierung auch zukünftig auf die Erhebung einer solchen Abgabe verzichten und keine neuen gesetzlichen Regelungen einführen, die eine weitere... Mehr...

 
24. August 2012 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Neuer Finanzausgleich wirkt wie Brandbeschleuniger

Der kommunalpolitische Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Frank Kuschel, wirft der Landesregierung vor, sich die kommunale Finanzausstattung so zurecht zu rechnen, wie es ihr passt. Dies gehe aber völlig am realen Bedarf der Kommunen und Landkreise in Thüringen vorbei und wirke geradezu Brand beschleunigend.  Mehr...

 
22. August 2012 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Jede weitere Zeitverzögerung bei Verwaltungsreform kostet erhebliche Mittel

„Die CDU muss ihr Blockadehaltung zur notwendigen Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform in Thüringen dringend überdenken“, fordert der kommunalpolitische Sprecher der Linksfraktion, Frank Kuschel.  Mehr...

 
19. August 2012 Presse/Frank Kuschel/Energiepolitik/Kommunales

Vor allem die Energiepreise verteuern das Wohnen und verschärfen soziale Lage

„Steigende Energiepreise machen das Wohnen in Thüringen immer teurer und verschärfen die soziale Lage zahlreicher Haushalte“, sagt der LINKE Landtagsabgeordnete Frank Kuschel und fordert die Landesregierung zum Handeln auf.  Mehr...

 
8. August 2012 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Expertenkommission hat hinsichtlich der Verwaltungsstrukturen noch einiges zu tun

Der kommunalpolitische Sprecher der Linksfraktion, Frank Kuschel, begrüßt die bekannt gewordenen ersten Ergebnisse der Expertenkommission zur Erarbeitung eines Gutachtens für die künftigen Gebiets- und Verwaltungsstrukturen in Thüringen, hat aber erhebliche Bedenken, was die notwendige baldige Umsetzung betrifft. Mehr...

 
7. August 2012 Presse/Frank Kuschel/Kommunales/Gesellschaft-Demokratie

Thüringer Volksbegehren "Kommunalabgaben" immer noch blockiert

"Dass nach nunmehr acht Monaten immer noch nicht über die Klage der Landesregierung gegen die Zulassung des Volksbegehrens für sozial gerechte Kommunalabgaben entschieden ist, ja noch nicht einmal ein Termin feststeht, stärkt die Motivation für Bürgerbeteiligung in Thüringen nicht gerade", sagt der kommunalpolitische Sprecher der Linksfraktion... Mehr...

 
3. August 2012 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Landesregierung soll Gesetzentwurf für „Wasserentnahmeabgabe“ zurückziehen

Die von der Landesregierung geplante Einführung einer „Wasserentnahmeabgabe“ wird von der Linksfraktion als unnötiger und sachlich unbegründeter Kostentreiber, der die Bürger zusätzlich belastet, abgelehnt. Der kommunalpolitische Sprecher der LINKEN im Thüringer Landtag, Frank Kuschel, fordert die Landesregierung auf, den Gesetzentwurf... Mehr...

 
2. August 2012 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Die Finanzprobleme der Thüringer Kommunen können nicht unter den Tisch gekehrt werden

„Nicht alle der 144 schuldenfreien Thüringer Gemeinden sind auch finanziell gut aufgestellt und leistungsfähig“, stellt der kommunalpolitische Sprecher der Landtagsfraktion der LINKEN, Frank Kuschel, klar. „Eine Vielzahl der schuldenfreien Thüringer Kommunen hat eine angespannte oder desolate Finanzlage, so dass die Rechtsaufsichtsbehörden die... Mehr...