21. Dezember 2012 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

CDU hat die Zeichen der Zeit nicht verstanden

"Wenn der CDU-Abgeordnete Wolfgang Fiedler nunmehr erklärt, dass Gutachten von Expertenkommissionen keine Bedeutung für politische Entscheidungen haben, dann muss die Frage erlaubt sein, warum die Landesregierung und die Ministerpräsidentin mit großer Ankündigung eine Expertenkommission beauftragt haben", reagiert Frank Kuschel auf die Äußerung... Mehr...

 
21. Dezember 2012 Presse/Frank Kuschel/Haushalt-Finanzen/Kommunales

Kein großer Wurf: Ergebnisse der Haushaltsstrukturkommission ernüchternd

Für DIE LINKE im Thüringer Landtag sind die heute vorgestellten Ergebnisse der Haushaltsstrukturkommission nicht viel mehr als "eine ernüchternde Bilanz", so der Landtagsabgeordnete Frank Kuschel. Mehr...

 
20. Dezember 2012 Presse/Frank Kuschel/Kommunales/Haushalt-Finanzen

Nachbesserungen im Finanzausgleich verschieben Probleme nur

"Die Nachbesserungen im kommunalen Finanzausgleich durch die Aufstockung des so genannten Härtefonds stellen keine Lösung der offensichtlichen Struktur- und Finanzierungsprobleme der Thüringer Kommunen dar", kritisiert der kommunalpolitische Sprecher der LINKEN im Thüringer Landtag, Frank Kuschel. "Die Probleme werden nur um ein Jahr verschoben." Mehr...

 
18. Dezember 2012 Presse/Frank Kuschel/Kommunales/Energiepolitik

Rekommunalisierung der Energieversorgung: Projekt unterstützen und nicht blockieren!

Angesichts der Meldung, dass es in diesem Jahr keine Genehmigung für die Übernahme der Eon Thüringer Energie AG durch die Kommunen geben werde, erklärt Frank Kuschel, Kommunalexperte der Linksfraktion im Thüringer Landtag: "Jede weitere Verzögerung der Rekommunalisierung der Netze ist verantwortungslos, weil die Gefahr besteht, dass eine einmalige... Mehr...

 
18. Dezember 2012 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Experten bestätigen Notwendigkeit einer Gebietsreform

"Nur noch acht Landkreise und zwei kreisfreie Städte fordern die Gutachter der Landesregierung und erteilen damit der bisherigen Blockadehaltung der CDU in Sachen Gebietsreform eine klare Absage", so die Einschätzung des kommunalpolitischen Sprechers der LINKEN im Landtag, Frank Kuschel. Mehr...

 
6. Dezember 2012 Presse/Frank Kuschel/Kommunales/Haushalt-Finanzen

Steigende Steuereinnahmen jedoch auf sehr niedrigem Niveau

"So erfreulich die für 2012 prognostizierten Steuermehreinnahmen bei den Thüringer Kommunen sind, so sehr bleiben dennoch viele Gemeinden, Städte und Landkreise im Freistaat unterfinanziert", sagt Frank Kuschel in Reaktion auf die aktuelle Veröffentlichung des Thüringer Landesamtes für Statistik.  Mehr...

 
6. Dezember 2012 Presse/Frank Kuschel/Kommunales/Haushalt-Finanzen/4

Neuer kommunaler Finanzausgleich muss nachgebessert werden

"Die heutige Anhörung im Haushaltsausschuss zum kommunalen Finanzausgleich hat die Forderung der LINKEN auf Nachbesserungen bestätigt", so die Bewertung des kommunalpolitischen Sprechers, Frank Kuschel.  Mehr...

 
4. Dezember 2012 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Studie belegt gescheiterte Abwasserpolitik des Landes

Vom "Scheitern der bisherigen Abwasserpolitik des Landes Thüringen", spricht Frank Kuschel, Kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, angesichts einer aktuellen Studie, die im Auftrag der Landesregierung angefertigt wurde. Das werde durch die Feststellung in dieser Studie belegt, dass in Orten mit weniger als 2.000... Mehr...