20. Januar 2012 Presse/Ina Leukefeld/Frank Kuschel/Kommunales

Ehrenamtlicher Bürgermeister von Oberhof geht an Realität vorbei

„Es ist völlig an der Realität vorbei entschieden worden, dass der Bürgermeister von Oberhof künftig ehrenamtlich sein soll. Die Spitzenstellung im Wintersport ist nicht mit einer anderen Gemeinde in Thüringen vergleichbar“, erklären die beiden LINKEN Landtagsabgeordneten Ina Leukefeld und Frank Kuschel. Die Linksfraktion wird die... Mehr...

 
19. Januar 2012 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

DIE LINKE thematisiert Bürgermeisterwahl Oberhof im Innenausschuss

„Dass die Landesregierung künftig in Oberhof einen ehrenamtlichen Bürgermeister installieren will, der sich um das Aushängeschild des Wintersports kümmert, ist äußerst fragwürdig. Deshalb werden wir den Vorgang im Innenausschuss thematisieren“, informiert der Kommunalpolitiker der Landtagsfraktion DIE LINKE, Frank Kuschel. Mehr...

 
11. Januar 2012 Presse/Frank Kuschel/Haushalt-Finanzen

Landesregierung missachtet Haushaltskompetenz des Landtages!

Als „vollkommen inakzeptabel“ kritisiert Frank Kuschel, LINKEN-Abgeordneter und Mitglied im Haushaltsausschuss, dass nur wenige Tage nach Beschluss des Landeshaushaltes der Finanzminister ohne Beteiligung des Landtages eine Bewirtschaftungssperre in Millionenhöhe verhängt. Mehr...

 
6. Januar 2012 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Kommunen brauchen keine Belehrungen des Innenministers

„Die Bürgermeister und Gemeinderäte vor Ort brauchen in Fragen der Gebietsreform keine Belehrungen des Innenministers, sondern tatkräftige Unterstützung in Form eines Leitbildes“, erklärt der Kommunalpolitiker der Landtagsfraktion DIE LINKE, Frank Kuschel. So habe gerade das Gesetzgebungsverfahren im Herbst letzten Jahres gezeigt, dass die... Mehr...

 
1. Januar 2012 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Klage gegen Volksbegehren keine Lösung für Kommunalabgabenproblem

„Das Vorgehen der Landesregierung gegen die Zulassung des Volksbegehrens wird die Probleme bei der Erhebung von Abwasser- und Straßenausbaubeiträgen in Thüringen nicht aus der Welt schaffen“, sagt Frank Kuschel, Landtagsabgeordneter der LINKEN, mit Verweis darauf, dass die Landesregierung vor wenigen Tagen beim Thüringer Verfassungsgerichtshof... Mehr...