29. Mai 2012 Presse/Bodo Ramelow/Frank Kuschel/Gesellschaft-Demokratie/Justiz

Erklärung von Bodo Ramelow zum Urteil gegen den Landtagsabgeordneten Frank Kuschel

Nach dem Urteil des Amtsgerichts Erfurt gegen den Landtagsabgeordneten Frank Kuschel erklärt Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: Mehr...

 
21. Mai 2012 Presse/Bodo Ramelow/Frank Kuschel/Gesellschaft-Demokratie/Inneres

Diskreditierung statt tatsächliche Aufklärung

Als „wenig überraschend“ bezeichnet der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Thüringer Landtag, Bodo Ramelow, die mehrheitliche Entscheidung im sogenannten Stasi-Überprüfungsgremium, den Landtagsabgeordneten Frank Kuschel nach 2006 ein zweites Mal für „parlamentsunwürdig“ zu bezeichnen. Mehr...