29. Januar 2013 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Staffelstab geht an die nächste Kommission - "Spiel auf Zeit" und keine Entscheidungen

Angesichts der Meldungen, dass nun eine weitere Kommission Eckpunkte für eine Gebiets- und Verwaltungsreform erarbeiten soll, erklärt Frank Kuschel, Kommunalexperte der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: "Offenkundig wird die unsägliche Verzögerungstaktik fortgesetzt. Der Staffelstab wird an die nächste Kommission weitergegeben, ohne ein... Mehr...

 
28. Januar 2013 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Kreisgebietsreform: Versachlichung der Diskussion!

Wie hoch sensibel die Diskussion über eine mögliche Kreisgebietsreform ist, zeigt die Reaktion des Landrates aus dem Eichsfeld. Dieser "droht" mit einem Wechsel nach Niedersachsen, falls es in Thüringen zu einer Kreisgebietsreform kommen sollte. Mehr...

 
24. Januar 2013 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Landesverwaltungsamt langfristig abschaffen

"Die Verkleinerung des Landesverwaltungsamts ist zwar ein erster Schritt in die richtige Richtung, wird aber nicht zu einer bürgernahen und leistungsstarken Verwaltungsstruktur führen", sagt der Kommunalpolitiker der LINKEN, Frank Kuschel, angesichts der Medienmeldungen, dass die Expertenkommission zur Verwaltungs- und Gebietsreform in ihrem... Mehr...

 
23. Januar 2013 Presse/Frank Kuschel/Kommunales/Gesellschaft-Demokratie

Bedenklicher Umgang mit dem Parlament

"Wenn der Landtag aus den Medien erfahren muss, zu welchen Ergebnissen die Expertenkommission Verwaltungs- und Gebietsreform in Thüringen gekommen ist, dann ist dies mehr als bedenklich und völlig inakzeptabel", so die Kritik des Kommunalpolitikers der LINKEN, Frank Kuschel. Mehr...

 
11. Januar 2013 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Warum verunsichert Innenminister die Kommunen?

"Wenn ohne konkreten Anfangsverdacht im Zusammenhang mit der Kommunalisierung von EON-Anteilen ein Korruptionsüberprüfungsverfahren durchgeführt und offensichtlich gezielt öffentlich gemacht wird, stellen sich Fragen, die der Innenminister umgehend beantworten sollte", so die Forderung des kommunalpolitischen Sprechers der LINKEN, Frank Kuschel. Mehr...

 
10. Januar 2013 Presse/Frank Kuschel/Haushalt-Finanzen

Spielbank-Problematik wird Thema im Haushalts- und Finanzausschuss

Mit Blick auf aktuelle Meldungen zur Zukunft der Erfurter Spielbank und widersprüchliche Aussagen über einen anstehenden Verkauf wird sich der Haushalts- und Finanzausschuss im Thüringer Landtag auf Antrag der Fraktion DIE LINKE mit dieser Problematik beschäftigen. Mehr...