28. Juli 2013 Presse/Frank Kuschel/Kommunales/Inneres/Facebook

Kommunen bleiben auf Hochwassereinsatzkosten von Feuerwehren sitzen – LINKE will Korrektur

„Wir wollen, dass die Landesregierung ihre Position zur Erstattung der Kosten für Hochwassereinsätze von Thüringer Kommunen in anderen Bundesländern korrigiert“, sagt der Kommunalexperte der Fraktion DIE LINKE, Frank Kuschel.  Mehr...

 
19. Juli 2013 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Moderate steuerliche Belastung der Wirtschaft durch Kommunen

"Entgegen der Behauptung der IHK Südthüringen ist die steuerliche Belastung der Wirtschaft durch die Kommunen durchaus moderat und keinesfalls ein Grund für Abwanderungsüberlegungen", erklärt der kommunalpolitische Sprecher der LINKEN im Thüringer Landtag Frank Kuschel. Der Linkspolitiker reagiert damit auf eine Presseveröffentlichung der IHK... Mehr...

 
17. Juli 2013 Presse/Frank Kuschel/Kommunales/Facebook

Kommunalabgaben: Plan sofort schreddern!

Als "eine völlige Missachtung rechtsstaatlicher Grundsätze" bezeichnet Frank Kuschel, Sprecher für Kommunalpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, das Vorhaben des Innenministeriums, die Rückforderungsfrist für Abgaben ab 2021 auf 12 Jahre zu begrenzen. Zudem sei es "ein Skandal", dass noch bis 2021 eine Übergangsregelung gelten soll,... Mehr...

 
9. Juli 2013 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

LINKE thematisiert Stillstand bei Verwaltungs- und Gebietsreform in der Landtagssitzung

„Wir machen den auch heute wieder in der Studie der IHK festgestellten Stillstand bei der Verwaltungs- und Gebietsreform zum Thema im Landtag diese Woche“, kündigte der Kommunalexperte der Fraktion DIE LINKE, Frank Kuschel, an.  Mehr...

 
4. Juli 2013 Presse/Frank Kuschel/Inneres/Haushalt-Finanzen/Kommunales

DIE LINKE will Aufklärung über Insolvenz des Kur- und Familienbades in Tabarz

"Es geht insbesondere darum, in Erfahrung zu bringen, welche Folgen das Insolvenzverfahren und eine mögliche Insolvenz der Betreibergesellschaft des Bades für Thüringen und die Gemeinde Tabarz haben können", begründet der Kommunalexperte der Fraktion DIE LINKE, Frank Kuschel, den Antrag seiner Fraktion für den morgigen Innenausschuss des... Mehr...

 
2. Juli 2013 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

DIE LINKE: Landesregierung zementiert mit Gemeindeneugliederungsgesetz Fehlentwicklung

„Mit dem jetzt von der Landesregierung verabschiedeten Gesetzentwurf zu insgesamt 18 Gemeindeneugliederungsmaßnahmen mit 120 beteiligten Gemeinden kommt es zu einer weiteren Zementierung raumordnerischer Verwerfungen“, kritisiert der kommunalpolitische Sprecher der LINKEN im Thüringer Landtag, Frank Kuschel.  Mehr...