31. Mai 2013 Presse/Frank Kuschel/Kommunales/Haushalt-Finanzen

Symposium an Bauhaus-Uni ist PPP-Lobbyveranstaltung - 108 500 Euro Geldsponsoring

Die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des LINKE-Abgeordneten Frank Kuschel zum Betriebswirtschaftlichen Symposium an der Bauhaus-Uni in Weimar belegt, dass es sich hier um eine PPP-Lobbyveranstaltung handelte. Mehr...

 
28. Mai 2013 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Maßnahmen zur Gemeindeneugliederung sollen offensichtlich CDU-Pfründe sichern

Erneut kritisiert die Linksfraktion im Thüringer Landtag die von der Landesregierung geplanten Gemeindeneugliederungsmaßnahmen. "Die jetzt vorgesehenen Fusionen von Verwaltungsgemeinschaften widersprechen diametral einem Beschluss des Landtags vom 15. Dezember 2011 und weisen in die völlig falsche Richtung", betont der Kommunalexperte der LINKEN,... Mehr...

 
3. Mai 2013 Presse/Facebook/Frank Kuschel/Fraktion/Gesellschaft-Demokratie

Gericht stärkt Abgeordnetenrechte

Frank Kuschel, Mitglied der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, ist am 2. Mai vom Amtsgericht Lüneburg vom Vorwurf der Aufforderung zur Begehung einer Straftat im Zusammenhang mit dem öffentlichen Aufruf "Castor? Schottern!" im Jahr 2010 freigesprochen worden.  Mehr...