22. August 2014 Presse/Frank Kuschel

Linksfraktion lädt ein zur Fachtagung Rekommunalisierung

Mit dem Projekt „Das Öffentliche gehört uns“ hat die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag bei verschiedenen Veranstaltungen und Vor-Ort-Terminen das Thema „Rekommunalisierung“ aus unterschiedlichen Blickwinkeln betrachtet. Die Fachtagung am Dienstag in Arnstadt dient dem Austausch und der Diskussion über Ergebnisse und Perspektiven von... Mehr...

 
20. August 2014 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Bundesgelder müssen auch tatsächlich bei den Kommunen ankommen

„So erfreulich es ist, dass der Bund ab 2015 die Thüringer Kommunen durch höhere Zuschüsse um 23 Millionen Euro jährlich entlasten will, bleibt jedoch die Unsicherheit, ob diese Gelder auch tatsächlich bei den Gemeinden, Städten und Landkreisen ankommen“, so der kommunalpolitische Sprecher der LINKEN im Thüringer Landtag Frank Kuschel.  Mehr...

 
12. August 2014 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Ein Fünftel aller Gemeinden ohne Haushalt: Kommunaler Finanzausgleich gehört auf Prüfstein

„Wenn zur Jahreshälfte ein Fünftel der Gemeinden in Thüringen über keinen beschlossenen bzw. genehmigten Haushalt verfügten, handelt es sich nicht wie die Landesregierung behauptet, um Einzelfälle, sondern um ein strukturelles Problem“, sagt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE Frank Kuschel.  Mehr...

 
8. August 2014 Presse/Facebook/Frank Kuschel/Kommunales

Frank Kuschel: CDU-Abwasserpolitik gescheitert

„Wenn jetzt der CDU-Fraktionsvorsitzende im Thüringer Landtag, Mike Mohring, ein Förderprogramm von 50 Millionen Euro für Abwasseranlagen im ländlichen Raum fordert, ist dies ein weiteres Eingeständnis des Scheiterns der bisherigen CDU-Abwasserpolitik“, sagt Frank Kuschel, kommunalpolitischer Sprecher der Linksfraktion.  Mehr...

 
7. August 2014 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Finanzielle Basis von kommunalen Tierheimen sichern – Hundesteuer anteilig nutzen

„Wir brauchen in Thüringen Maßnahmen, um die finanzielle Basis der kommunalen Tierheime zu sichern“, fordert der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE Frank Kuschel. Angesichts der prekären finanziellen Lage der Kommunen seien die Tierheime in ihrem Bestand gefährdet.  Mehr...

 
4. August 2014 Presse/Facebook/Frank Kuschel/Kommunales

LINKE nimmt kommunalen Forderungskatalog ernst und erkennt viele Übereinstimmungen

„Der Forderungskatalog des Gemeinde- und Städtebundes Thüringen ist ein wichtiger Beitrag im Vorfeld der Landtagswahl. Wir nehmen ihn ernst und erkennen viele inhaltliche Übereinstimmungen“, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE Frank Kuschel.  Mehr...