30. Januar 2014 Presse/Frank Kuschel/Kommunales/Facebook

LINKE sieht sich durch Rechnungshofbericht zu Kommunalfinanzen bestätigt

Mit dem heute vom Landesrechnungshof vorgelegten Prüfbericht zu den Kommunalfinanzen sieht sich die Linksfraktion im Thüringer Landtag bestätigt: "Die Leistungsfähigkeit der Kommunen kann nur durch eine Funktional- und Verwaltungsreform gesichert und erhöht werden", sagt der Kommunalexperte der Fraktion, Frank Kuschel.  Mehr...

 
24. Januar 2014 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Statt Wahlgeschenke Finanzkraft der Kommunen dauerhaft sichern

"Ziel des kommunalen Hilfspaketes muss es sein, die Finanzkraft der Kommunen im Freistaat dauerhaft zu stärken", sagte der Kommunalexperte der Fraktion DIE LINKE, Frank Kuschel, nach der heutigen Beratung des Gesetzentwurfs für ein kommunales Hilfspaket. Mehr...

 
17. Januar 2014 Presse/Frank Kuschel/Kommunales/Facebook

Keine rückwirkende Erhebung von Abwasser- und Straßenausbaubeiträgen

Die von der Thüringer Landesregierung beabsichtigte Neuregelung bei der rückwirkenden Erhebung von Abwasser- und Straßenausbaubeiträgen lehnt die LINKE im Thüringer Landtag ab. "Die öffentliche Anhörung heute im Innenausschuss hat verdeutlicht, dass bei dieser Neuregelung ausschließlich die Einnahmeinteressen der Kommunen und Zweckverbände... Mehr...

 
15. Januar 2014 Kommunales/Presse/Frank Kuschel

Kommunales Hilfspaket als Chance nutzen

"Das von CDU und SPD auf den Weg gebrachte kommunale Hilfspaket muss als Chance zur Stärkung der Finanzkraft der Kommunen eingesetzt werden", fordert Frank Kuschel, Kommunalexperte der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Die jetzt von CDU und SPD geplante Verteilung der Mittel sei "eher an wahltaktischen Erwägungen ausgerichtet, ohne auf die... Mehr...