21. Mai 2014 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

DIE LINKE unterstützt Protest-Resolution von SPD-Kommunalpolitikern

„Die Forderungen von SPD-KommunalpolitikerInnen sind nachvollziehbar und berechtigt. Sie werden ausdrücklich von der LINKEN unterstützt. Ich hoffe, dass dieser Appell insbesondere von der SPD-Landtagsfraktion gehört wird. Mit einer Zustimmung morgen zum in den Landtag von der Fraktion DIE LINKE eingebrachten Schulinvestitionsgesetz kann ein erster... Mehr...

 
19. Mai 2014 Kommunales/Presse/Frank Kuschel

Arbeit und Vergütung des Beauftragten für den Unstrut-Hainich-Kreis wird Thema im Innenausschuss

„Wir wollen von der Landesregierung wissen, auf welcher Grundlage die monatliche Vergütung von Herrn Brodbeck von ursprünglich 6.000 Euro auf 11.400 Euro brutto nahezu verdoppelt wurde“, erklärte der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Frank Kuschel. In der Sitzung des Innenausschusses im Juni wird die Arbeit und Vergütung des... Mehr...

 
18. Mai 2014 Presse/Frank Kuschel/Facebook/Kommunales

Situation Kommunen in Thüringen: Dokumentation des Scheiterns der Landesregierung

„Das ist ein Zeugnis für den Stillstand bei zentralen kommunalpolitischen Fragen“, sagt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Frank Kuschel, in Reaktion auf die Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage seiner Fraktion zur Lage der Kommunen in Thüringen. In wichtigen Fragen, wie dem Ausbau der... Mehr...

 
14. Mai 2014 Presse/Frank Kuschel/Facebook/Gesellschaft-Demokratie/Justiz

Keine Strafverfolgung für Zivilcourage!

Das Urteil des Amtsgerichts Lüneburg, wo es heute erneut um den Aufruf „Castor schottern“ ging, brachte leider keine Überraschung. Nachdem das Amtsgericht im Mai vergangenen Jahres den Thüringer LINKE-Abgeordneten Frank Kuschel von den Vorwürfen frei gesprochen hatte, hob das Oberlandesgericht Celle diesen Freispruch auf und verwies die... Mehr...

 
7. Mai 2014 Presse/Facebook/Frank Kuschel/Kommunales/Haushalt-Finanzen

DIE LINKE bietet SPD bei Stabilisierung der Kommunalfinanzen Zusammenarbeit an

„Bereits zur kommenden Landtagssitzung kann die SPD einen Kurswechsel bei den Kommunalfinanzen vollziehen, indem sie einem Schulinvestitionsgesetz der Linksfraktion zustimmt“, sagt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Frank Kuschel. Dieses beinhaltet jeweils 50 Millionen Euro für die Jahre 2014 und 2015 für Investitionen in... Mehr...