19. August 2015 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Gewerbesteuer: „IHK führt eine Debatte, die mit der Wirklichkeit nicht ansatzweise übereinstimmt“

Entgegen aktueller Behauptungen der IHK Erfurt wurden die Unternehmen seit 2008 in erheblichem Umfang steuerlich entlastet und dies auch bei der Gewerbesteuer. Darauf macht Frank Kuschel, Kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, aufmerksam. Mehr...

 
17. August 2015 Presse/Frank Kuschel/Kommunales/Aufmacher

Linksfraktion diskutiert mit Bürgerinitiativen über Zukunft der Straßenausbaubeiträge

DIE LINKE, SPD und B90/Grüne haben in ihrem Koalitionsvertrag geregelt, die rückwirkende Erhebung der Straßenausbaubeiträge zu begrenzen. In fast jeder dritten Thüringer Gemeinde müssen nach den bisherigen gesetzlichen Regelungen, die die CDU zu verantworten hat, rückwirkend bis 1991 noch Straßenausbaubeiträge erhoben werden. Dieser gesetzliche... Mehr...

 
4. August 2015 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Volle Unterstützung für Vorstellungen zur Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform

„Ministerpräsident Bodo Ramelow hat mit seinen Vorstellungen zur Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform bei uns volle Unterstützung“, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Frank Kuschel. Wichtig sei mit Blick auf seinen Vorschlag, künftig acht statt 17 Landkreise zu bilden, insbesondere der... Mehr...