12. April 2016 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Frank Kuschel: Freiwilligkeitsphase eröffnet Chancen

„Mit dem heutigen Beschluss des Kabinettes zum Vorschaltgesetz zur Gebietsreform hält Rot-Rot-Grün Wort und bleibt im geplanten Zeitplan zur Umsetzung der Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform“, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Linksfraktion Frank Kuschel. „Das Vorschaltgesetz belegt das Reformziel, die Stärkung der kommunalen... Mehr...

 
7. April 2016 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Landkreistag sollte sich konstruktiv in Diskussion zum Vorschaltgesetz einbringen

„Anstatt mit der Keule der Verfassungswidrigkeit zu drohen, sollte sich der Landkreistag konstruktiv in die jetzt beginnende parlamentarische Diskussion zum Vorschaltgesetz einbringen“, kommentiert der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Frank Kuschel, die Stellungnahme des Landkreistages zum Referentenentwurf... Mehr...