19. Juli 2016 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

CDU-Kurs bei Gebietsreform undurchsichtig

„Der Kurs der CDU bei der jetzt angelaufenen Gebietsreform ist völlig undurchsichtig“, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Frank Kuschel. Mehr...

 
14. Juli 2016 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Weimars Finanzprobleme sind auch durch die Kreisfreiheit verursacht

„Die Aussage des Oberbürgermeisters der Stadt Weimar, dass sich die Finanzlage der Stadt bei Aufgabe der Kreisfreiheit verschlechtern würde, ist nicht haltbar und kann auch mit der Lage des städtischen Haushaltes widerlegt werden“, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Frank Kuschel, nach dem... Mehr...

 
6. Juli 2016 Presse/Frank Kuschel/Inneres

Chancen der Freiwilligkeitsphase nutzen

„Statt ständig mit Klagen vor dem Landesverfassungsgericht zu drohen, sollten die Chancen für Gemeindeneugliederungsmaßnahmen in der jetzigen Freiwilligkeitsphase, die bis Oktober 2017 gehen wird, genutzt werden“, erklärt Frank Kuschel, kommunalpolitischer Sprecher der Linksfraktion.  Mehr...

 
1. Juli 2016 Kommunales/Presse/Frank Kuschel

Kommunen bekommen mit Rot-Rot-Grün mehr Geld

„Die permanent von Mike Mohring und der CDU verbreitete Mär, dass die Thüringer Kommunen im Jahr 2016 weniger finanzielle Mittel von der Landesregierung erhalten, ist endgültig widerlegt“, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Frank Kuschel, und verweist auf die Antwort der Landesregierung auf eine... Mehr...