27. Oktober 2016 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

CDU-Klagen sind hilfloser Ausdruck eigener Profillosigkeit

„Den angekündigten Klagen der CDU gegen das Vorschaltgesetz zur Gebietsreform in Thüringen sehe ich gelassen entgegen. Sie machen aber deutlich, dass die Union in völliger Blockadehaltung verharrt“, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Frank Kuschel.  Mehr...

 
20. Oktober 2016 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

CDU-Agieren bei Gebietsreform doppelzüngig und verlogen

„Das Agieren der Landes-CDU im Zusammenhang mit der jetzt erfolgreich angelaufenen Gebietsreform ist verlogen und doppelzüngig. Es ist der Öffentlichkeit nicht nachvollziehbar zu vermitteln, dass in den Regionen CDU-Akteure konstruktiv an Zukunftslösungen arbeiten und auf Landesebene in das Horn der Fundamentalopposition geblasen wird“, erklärt... Mehr...

 
11. Oktober 2016 Presse/Frank Kuschel/Kommunales/Aufmacher

Vorschlag für neue Kreisgebiete: Weiterer Baustein für Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform

„Der Vorschlag von Innenminister Holger Poppenhäger zur künftigen Kreisstruktur entspricht dem vom Landtag beschlossenen Vorschaltgesetz und ist ein weiterer Baustein der notwendigen Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform, die seit fast zwei Jahrzehnten von der CDU blockiert wurde“, erklärt Frank Kuschel, Kommunalexperte der Fraktion DIE... Mehr...

 
7. Oktober 2016 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Kreisumlagen-Urteil bestätigt erneut Reformbedarf

Die heutige Entscheidung des OVG zur Rechtswidrigkeit der Kreisumlagenerhebung im Landkreis Nordhausen bestätigt erneut den Reformbedarf bei der Neustrukturierung der Landkreise und Gemeinden. „Das Ziel der Neustrukturierung verfolgt die Landesregierung gemeinsam mit den rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen mit der auf den Weg gebrachten... Mehr...