30. Januar 2017 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Rot-Rot-Grün modernisiert Finanzausgleich

Angesichts des heute vorgestellten Gutachtens zu Regelungen des Thüringer Finanzausgleichgesetzes erklärt Frank Kuschel, Kommunalpolitiker der Linksfraktion: „Das Ergebnis des Gutachtens kommt nicht überraschend. Die rot-rot-grüne Koalition war sich darüber im Klaren, dass mit dem Finanzausgleich 2016/17 nur ein erster Schritt hin zu einem... Mehr...

 
5. Januar 2017 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

CDU-Vorwurf zur Bewilligung von Bedarfszuweisungen ist haltlos und unverschämt

„Der durch den Abgeordneten Mario Voigt erhobene CDU-Vorwurf, dass die Bedarfszuweisungen für notleidende Kommunen nach Parteibuch bewilligt werden, ist haltlos und unverschämt. Ich fordere Herrn Voigt auf, diesen Vorwurf unverzüglich zurückzunehmen“, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Frank... Mehr...