20. März 2017 Presse/Frank Kuschel/Kommunales/Aufmacher

Rot-Rot-Grün wird Unterschriftenaktion nutzen, um über Inhalte der notwendigen Gebietsreform zu informieren

Angesichts der heute startenden Unterschriftensammlung durch den Verein „Selbstverwaltung für Thüringen“ gegen die geplante Gebietsreform von Rot-Rot-Grün erklärt Frank Kuschel, Sprecher für Kommunalpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: Mehr...

 
17. März 2017 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Chancen der Freiwilligkeitsphase aktiv nutzen – CDU-Verunsicherungskampagne schadet Kommunen

„Mit ihren regional versandten Schreiben an Bürgermeister mit der Aufforderung, keine Gemeindefusionen zu beschließen, schaden CDU-Landtagsabgeordnete bewusst den Kommunen. Ich kann allen kommunalpolitisch Verantwortlichen nur empfehlen, dieser Aufforderung nicht zu folgen, da sie dem Gemeindewohl entgegensteht“, erklärt der kommunalpolitische... Mehr...

 
16. März 2017 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Rot-Rot-Grün erzielt einen Kompromiss bei der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen - Selbstverwaltungsrecht der Gemeinden wird gestärkt

Die rot-rot-grüne Koalition hat sich auf einen Kompromiss bei der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen verständigt. Demnach soll das Selbstverwaltungsrecht der Gemeinden mit einer Ermessensregelung gestärkt werden, welche Absenkungen der Beiträge ab dem Zeitpunkt des In-Kraft-Tretens des Gesetzes vorsehe. Ab dem 1. Januar 2019 können Gemeinden... Mehr...

 
13. März 2017 Presse/Kommunales/Frank Kuschel/Jörg Kubitzki

Einladung zum Bürgerdialog "Gebietsreform? Risiko und Chance zugleich!"

Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag möchte Sie zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung einladen, in der die Voraussetzungen, wesentlichen Fakten und Argumente zur jetzt gestarteten Gebietsreform ausgetauscht und diskutiert werden können. Gleichzeitig werden die möglichen Auswirkungen auf den Unstrut-Hainich-Kreis und seine... Mehr...

 
3. März 2017 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

R2G: Freiwilligkeitsphase bei der Gemeindegebietsreform jetzt aktiv nutzen – Vorschaltgesetz gilt

Nachdem der Verein Selbstverwaltung für Thüringen e.V. das Verhandlungsangebot von Ministerpräsident Bodo Ramelow über mögliche Änderungen des Vorschaltgesetzes zur Durchführung der Gebietsreform in Thüringen ausgeschlagen hat, rufen die kommunalpolitischen Sprecher Frank Kuschel (DIE LINKE), Uwe Höhn (SPD) und Dirk Adams (BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN)... Mehr...

 
2. März 2017 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Gebietsreform gewinnt an Dynamik

Äußerungen aus der Thüringer CDU und dem Gemeinde- und Städtebund über eine zögerliche Fusionsbereitschaft der Gemeinden in Thüringen widerspricht der Kommunalpolitiker der Linksfraktion, Frank Kuschel, vehement. Solche Mutmaßungen seien es, „die Verunsicherung schüren sollen“. Mehr...