6. Dezember 2016 Kommunales/Verkehr-Mobilität/Presse/Frank Kuschel

Rot-Rot-Grün schafft Rechtssicherheit bei Verwendung von Kurbeiträgen zur Finanzierung kostenloser ÖPNV-Angebote

„Rot-Rot-Grün hält Wort und schafft mit einer Gesetzesinitiative Rechtssicherheit bei der Verwendung von Kurbeiträgen zur Finanzierung kostenloser ÖPNV-Angebote“, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Frank Kuschel. Mehr...

 
23. November 2016 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

So genannte Studie zur Gebietsreform höchst umstritten

„Die in letzter Zeit immer wieder zitierte Studie zu Gebietsreformen – vom „ifo-Institut Center for Economic Studies (CES)“ – ist lediglich ein Aufsatz und bei bundesweit anerkannten Verwaltungswissenschaftlern höchst umstritten“, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Frank Kuschel.  Mehr...

 
10. November 2016 Presse/Frank Kuschel/Aufmacher

Gebietsreform stärkt kommunale Selbstverwaltung in den Landkreisen

„Entgegen manchen Behauptungen auch heute wieder in der Landtagsdebatte zur Regierungserklärung zur Kreisgebietsreform wird die von Rot-Rot-Grün auf den Weg gebrachte Verwaltungs- und Gebietsreform die kommunale Selbstverwaltung auch in den Landkreisen stärken“, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Linksfraktion Frank Kuschel. Fakt sei,... Mehr...

 
9. November 2016 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Straßenausbaubeiträge: CDU blockiert zeitnahe bürgerfreundliche Lösung

„Mir ist völlig unverständlich, dass die CDU-Fraktion die Aufnahme des Gesetzentwurfes der Landesregierung zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes auf die Tagesordnung des Landtages durch ihr ablehnendes Votum heute blockiert hat. Damit verhindert sie eine zeitnahe, noch in diesem Jahr zu beschließende bürgerfreundliche Lösung zur Begrenzung der... Mehr...

 
2. November 2016 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Rechnungshofbericht zur Kommunalprüfung belegt Notwendigkeit der Gebietsreform

„Der Bericht des Rechnungshofes zur überörtlichen Kommunalprüfung ist ein weiterer Beleg für die Notwendigkeit der Gebietsreform in Thüringen“, schlussfolgert der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Frank Kuschel, nach der heutigen Vorstellung des Berichtes. Mehr...

 
27. Oktober 2016 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

CDU-Klagen sind hilfloser Ausdruck eigener Profillosigkeit

„Den angekündigten Klagen der CDU gegen das Vorschaltgesetz zur Gebietsreform in Thüringen sehe ich gelassen entgegen. Sie machen aber deutlich, dass die Union in völliger Blockadehaltung verharrt“, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Frank Kuschel.  Mehr...

 
20. Oktober 2016 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

CDU-Agieren bei Gebietsreform doppelzüngig und verlogen

„Das Agieren der Landes-CDU im Zusammenhang mit der jetzt erfolgreich angelaufenen Gebietsreform ist verlogen und doppelzüngig. Es ist der Öffentlichkeit nicht nachvollziehbar zu vermitteln, dass in den Regionen CDU-Akteure konstruktiv an Zukunftslösungen arbeiten und auf Landesebene in das Horn der Fundamentalopposition geblasen wird“, erklärt... Mehr...

 
11. Oktober 2016 Presse/Frank Kuschel/Kommunales/Aufmacher

Vorschlag für neue Kreisgebiete: Weiterer Baustein für Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform

„Der Vorschlag von Innenminister Holger Poppenhäger zur künftigen Kreisstruktur entspricht dem vom Landtag beschlossenen Vorschaltgesetz und ist ein weiterer Baustein der notwendigen Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform, die seit fast zwei Jahrzehnten von der CDU blockiert wurde“, erklärt Frank Kuschel, Kommunalexperte der Fraktion DIE... Mehr...

 
7. Oktober 2016 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Kreisumlagen-Urteil bestätigt erneut Reformbedarf

Die heutige Entscheidung des OVG zur Rechtswidrigkeit der Kreisumlagenerhebung im Landkreis Nordhausen bestätigt erneut den Reformbedarf bei der Neustrukturierung der Landkreise und Gemeinden. „Das Ziel der Neustrukturierung verfolgt die Landesregierung gemeinsam mit den rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen mit der auf den Weg gebrachten... Mehr...

 
15. August 2016 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

CDU will nur Stillstand

„Wie nicht anders zu erwarten, bezeichnet die CDU die Anwendungshinweise für die Freiwilligkeitsphase zur Gebietsreform als Farce. Es wird immer offensichtlicher: die CDU will nur Stillstand. Ohne Veränderungen in der Verwaltungs- und Gebietsstruktur wird aber Thüringen die aktuellen und künftigen Herausforderungen nicht meistern“, unterstreicht... Mehr...

 

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