3. August 2016 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Mal hü, mal hott - CDU zur Funktional- und Verwaltungsreform

Zu Forderungen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Mohring in Bezug auf die geplante Funktional- und Verwaltungsreform erklärt Frank Kuschel, kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Mike Mohring und die CDU müssen sich mal entscheiden, ob ihnen das Reformtempo der Regierungskoalition zu langsam ist oder nach Ansicht... Mehr...

 
19. Juli 2016 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

CDU-Kurs bei Gebietsreform undurchsichtig

„Der Kurs der CDU bei der jetzt angelaufenen Gebietsreform ist völlig undurchsichtig“, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Frank Kuschel. Mehr...

 
14. Juli 2016 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Weimars Finanzprobleme sind auch durch die Kreisfreiheit verursacht

„Die Aussage des Oberbürgermeisters der Stadt Weimar, dass sich die Finanzlage der Stadt bei Aufgabe der Kreisfreiheit verschlechtern würde, ist nicht haltbar und kann auch mit der Lage des städtischen Haushaltes widerlegt werden“, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Frank Kuschel, nach dem... Mehr...

 
6. Juli 2016 Presse/Frank Kuschel/Inneres

Chancen der Freiwilligkeitsphase nutzen

„Statt ständig mit Klagen vor dem Landesverfassungsgericht zu drohen, sollten die Chancen für Gemeindeneugliederungsmaßnahmen in der jetzigen Freiwilligkeitsphase, die bis Oktober 2017 gehen wird, genutzt werden“, erklärt Frank Kuschel, kommunalpolitischer Sprecher der Linksfraktion.  Mehr...

 
1. Juli 2016 Kommunales/Presse/Frank Kuschel

Kommunen bekommen mit Rot-Rot-Grün mehr Geld

„Die permanent von Mike Mohring und der CDU verbreitete Mär, dass die Thüringer Kommunen im Jahr 2016 weniger finanzielle Mittel von der Landesregierung erhalten, ist endgültig widerlegt“, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Frank Kuschel, und verweist auf die Antwort der Landesregierung auf eine... Mehr...

 
29. Juni 2016 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Kritik des Steuerzahler-Bundes ist wirklichkeitsfremd

„Unternehmen wurden seit 2008 in erheblichem Umfang steuerlich entlastet und dies auch bei der Gewerbesteuer“, unterstreicht Frank Kuschel, kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Er reagiert damit auf die heutige Kritik des Bundes der Steuerzahler, der zu hohe Grund- und Gewerbesteuern in Thüringen moniert. Mehr...

 
20. Juni 2016 Aufmacher/Presse/Frank Kuschel/Kommunales/Gesellschaft-Demokratie

Gebietsreform: Ziele sind leistungsfähige, effiziente Strukturen und Bürgernähe

Angesichts der Ergebnisse einer Umfrage des Meinungsinstituts Infratest-dimap im Auftrag des MDR erklärt Frank Kuschel, kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Wir nehmen Umfragen immer ernst und denken über ein Nachsteuern bei den Kommunikationsangeboten nach, was die Ziele der Gebietsreform betrifft. Wir... Mehr...

 
16. Juni 2016 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

CDU erkennt Notwendigkeit einer Gebietsreform – Änderungsantrag handwerklich schlecht und widersprüchlich

„Mit der heutigen Einbringung eines Änderungsantrages zum Vorschaltgesetz durch die CDU ist zumindest festzuhalten: Die Union erkennt die Notwendigkeit einer Gebietsreform in Thüringen endlich an“, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Frank Kuschel. Mehr...

 
10. Juni 2016 Presse/Kommunales/Frank Kuschel

Rot-Rot-Grün: Alles beim Alten zu belassen, ist nicht das Mittel der Wahl

Die Koalitionsfraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN sehen sich durch die heutige mündliche Anhörung im Thüringer Landtag in ihrem gemeinsamen Vorhaben einer Funktional- und Gebietsreform bestätigt. Auch die Thüringer Industrie- und Handelskammern begrüßten in ihren schriftlichen Stellungnahmen die Reform. Mehr...

 
7. Juni 2016 Presse/Kommunales/Frank Kuschel

Anhörung zum Vorschaltgesetz zur Gebietsreform: Weitere Chance zur sachlichen Diskussion

„Die am Donnerstag stattfindende öffentliche Anhörung des Innenausschusses zum Vorschaltgesetz zur Gebietsreform bietet eine weitere Chance für eine sachliche Auseinandersetzung über die Ziele und Inhalte des rot-rot-grünen Reformprojektes“, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Frank Kuschel. Mehr...

 

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