29. Juni 2016 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Kritik des Steuerzahler-Bundes ist wirklichkeitsfremd

„Unternehmen wurden seit 2008 in erheblichem Umfang steuerlich entlastet und dies auch bei der Gewerbesteuer“, unterstreicht Frank Kuschel, kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Er reagiert damit auf die heutige Kritik des Bundes der Steuerzahler, der zu hohe Grund- und Gewerbesteuern in Thüringen moniert. Mehr...

 
20. Juni 2016 Aufmacher/Presse/Frank Kuschel/Kommunales/Gesellschaft-Demokratie

Gebietsreform: Ziele sind leistungsfähige, effiziente Strukturen und Bürgernähe

Angesichts der Ergebnisse einer Umfrage des Meinungsinstituts Infratest-dimap im Auftrag des MDR erklärt Frank Kuschel, kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Wir nehmen Umfragen immer ernst und denken über ein Nachsteuern bei den Kommunikationsangeboten nach, was die Ziele der Gebietsreform betrifft. Wir... Mehr...

 
16. Juni 2016 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

CDU erkennt Notwendigkeit einer Gebietsreform – Änderungsantrag handwerklich schlecht und widersprüchlich

„Mit der heutigen Einbringung eines Änderungsantrages zum Vorschaltgesetz durch die CDU ist zumindest festzuhalten: Die Union erkennt die Notwendigkeit einer Gebietsreform in Thüringen endlich an“, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Frank Kuschel. Mehr...

 
10. Juni 2016 Presse/Kommunales/Frank Kuschel

Rot-Rot-Grün: Alles beim Alten zu belassen, ist nicht das Mittel der Wahl

Die Koalitionsfraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN sehen sich durch die heutige mündliche Anhörung im Thüringer Landtag in ihrem gemeinsamen Vorhaben einer Funktional- und Gebietsreform bestätigt. Auch die Thüringer Industrie- und Handelskammern begrüßten in ihren schriftlichen Stellungnahmen die Reform. Mehr...

 
7. Juni 2016 Presse/Kommunales/Frank Kuschel

Anhörung zum Vorschaltgesetz zur Gebietsreform: Weitere Chance zur sachlichen Diskussion

„Die am Donnerstag stattfindende öffentliche Anhörung des Innenausschusses zum Vorschaltgesetz zur Gebietsreform bietet eine weitere Chance für eine sachliche Auseinandersetzung über die Ziele und Inhalte des rot-rot-grünen Reformprojektes“, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Frank Kuschel. Mehr...

 
19. Mai 2016 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Prüfbericht des Landesrechnungshofes bestätigt Reformbedarf bei den Landkreisen

„Entgegen der ständigen Behauptung der Thüringer CDU will Rot-Rot-Grün keine größeren, sondern weiterentwickelte Landkreise mit veränderten Aufgabenzuständigkeiten“, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Frank Kuschel. Der CDU sei offenbar jedes Mittel recht, um die Beibehaltung der jetzigen Landkreisstruktur zu... Mehr...

 
12. April 2016 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Frank Kuschel: Freiwilligkeitsphase eröffnet Chancen

„Mit dem heutigen Beschluss des Kabinettes zum Vorschaltgesetz zur Gebietsreform hält Rot-Rot-Grün Wort und bleibt im geplanten Zeitplan zur Umsetzung der Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform“, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Linksfraktion Frank Kuschel. „Das Vorschaltgesetz belegt das Reformziel, die Stärkung der kommunalen... Mehr...

 
7. April 2016 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Landkreistag sollte sich konstruktiv in Diskussion zum Vorschaltgesetz einbringen

„Anstatt mit der Keule der Verfassungswidrigkeit zu drohen, sollte sich der Landkreistag konstruktiv in die jetzt beginnende parlamentarische Diskussion zum Vorschaltgesetz einbringen“, kommentiert der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Frank Kuschel, die Stellungnahme des Landkreistages zum Referentenentwurf... Mehr...

 
30. März 2016 Presse/Frank Kuschel/Kommunales/Aufmacher

Linksfraktion kritisiert CDU-Forderungen zur Verwaltungsreform als „rückwärtsgewandt und praxisfern“

„Das, was die CDU-Opposition bislang an Vorschlägen zur Verwaltungsreform auf den Tisch gelegt hat, ist das Papier nicht wert, auf dem es aufgeschrieben wurde. Die Vorschläge sind rückwärtsgewandt und praxisfern“, erklärte der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Frank Kuschel.  Insbesondere der Vorschlag,... Mehr...

 
23. Februar 2016 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Anhörungsprozess eröffnet – Gebietsreform mit Funktional- und Verwaltungsreform verbunden

„Mit dem heutigen ersten Kabinettsdurchgang ist der Anhörungsprozess zum Vorschaltgesetz zur Durchführung einer Gebietsreform in Thüringen eröffnet. Dieser Prozess wird zu Veränderungen des Gesetzentwurfs führen“, sagt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Frank Kuschel. Er gehe davon aus, dass... Mehr...

 

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