19. Mai 2016 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Prüfbericht des Landesrechnungshofes bestätigt Reformbedarf bei den Landkreisen

„Entgegen der ständigen Behauptung der Thüringer CDU will Rot-Rot-Grün keine größeren, sondern weiterentwickelte Landkreise mit veränderten Aufgabenzuständigkeiten“, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Frank Kuschel. Der CDU sei offenbar jedes Mittel recht, um die Beibehaltung der jetzigen Landkreisstruktur zu... Mehr...

 
12. April 2016 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Frank Kuschel: Freiwilligkeitsphase eröffnet Chancen

„Mit dem heutigen Beschluss des Kabinettes zum Vorschaltgesetz zur Gebietsreform hält Rot-Rot-Grün Wort und bleibt im geplanten Zeitplan zur Umsetzung der Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform“, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Linksfraktion Frank Kuschel. „Das Vorschaltgesetz belegt das Reformziel, die Stärkung der kommunalen... Mehr...

 
7. April 2016 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Landkreistag sollte sich konstruktiv in Diskussion zum Vorschaltgesetz einbringen

„Anstatt mit der Keule der Verfassungswidrigkeit zu drohen, sollte sich der Landkreistag konstruktiv in die jetzt beginnende parlamentarische Diskussion zum Vorschaltgesetz einbringen“, kommentiert der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Frank Kuschel, die Stellungnahme des Landkreistages zum Referentenentwurf... Mehr...

 
30. März 2016 Presse/Frank Kuschel/Kommunales/Aufmacher

Linksfraktion kritisiert CDU-Forderungen zur Verwaltungsreform als „rückwärtsgewandt und praxisfern“

„Das, was die CDU-Opposition bislang an Vorschlägen zur Verwaltungsreform auf den Tisch gelegt hat, ist das Papier nicht wert, auf dem es aufgeschrieben wurde. Die Vorschläge sind rückwärtsgewandt und praxisfern“, erklärte der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Frank Kuschel.  Insbesondere der Vorschlag,... Mehr...

 
23. Februar 2016 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Anhörungsprozess eröffnet – Gebietsreform mit Funktional- und Verwaltungsreform verbunden

„Mit dem heutigen ersten Kabinettsdurchgang ist der Anhörungsprozess zum Vorschaltgesetz zur Durchführung einer Gebietsreform in Thüringen eröffnet. Dieser Prozess wird zu Veränderungen des Gesetzentwurfs führen“, sagt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Frank Kuschel. Er gehe davon aus, dass... Mehr...

 
31. Januar 2016 Presse/Anja Müller/Frank Kuschel/Kommunales/Gesellschaft-Demokratie/Aufmacher

Frühe Bürgerbeteiligung bei Gebietsreform vielfältig gewährleistet

„Wichtig ist, die Thüringer Bürgerinnen und Bürger so frühzeitig wie möglich in den Diskussions- und Umsetzungsprozess der Gebietsreform einzubinden, vor allem auch schon im Gesetzgebungsverfahren und mit einer breiten öffentlichen Diskussion und umfassenden Anhörungen“, so der LINKE-Abgeordnete Frank Kuschel, kommunalpolitischer Sprecher der... Mehr...

 
7. Januar 2016 Presse/Frank Kuschel/Kommunales/Aufmacher

Frank Kuschel: „Auch die Wirtschaft muss das Gemeinwesen mitfinanzieren“

Die Kritik der IHK Erfurt an einer vermeintlich zunehmenden Belastung der örtlichen Wirtschaft durch Steuererhöhungen des Landes und der Kommunen, weist Frank Kuschel, kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, zurück. Es dürfe nicht pauschalisiert werden, so der Abgeordnete, denn durch Steuererhöhungen seien die... Mehr...

 
22. September 2015 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Start der Diskussion zum Leitbild „Zukunftsfähiges Thüringen“ – jahrelangen Reformstau auflösen

„Mit dem Start der öffentlichen Diskussion zum Leitbild ‚Zukunftsfähiges Thüringen‘ wird von der rot-rot-grünen Koalition ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg zu einer umfassenden Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform im Freistaat gesetzt“, sagt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Frank Kuschel. Mehr...

 
10. September 2015 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

LINKE fordert Versachlichung der Diskussion um das Rundschreiben des Landesverwaltungsamtes und begrüßt parlamentarische Befassung

„Ich begrüße ausdrücklich eine parlamentarische Befassung mit dem Rundschreiben des Landesverwaltungsamtes. Das gibt uns die Möglichkeit, die Fälle öffentlich zu machen, in denen beispielsweise Landräte oder Vorsitzende von Verwaltungsgemeinschaften Amtsblätter missbrauchen, um persönliche politische Auffassungen zu verbreiten“, sagte Frank... Mehr...

 
19. August 2015 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Gewerbesteuer: „IHK führt eine Debatte, die mit der Wirklichkeit nicht ansatzweise übereinstimmt“

Entgegen aktueller Behauptungen der IHK Erfurt wurden die Unternehmen seit 2008 in erheblichem Umfang steuerlich entlastet und dies auch bei der Gewerbesteuer. Darauf macht Frank Kuschel, Kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, aufmerksam. Mehr...

 

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