22. September 2015 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Start der Diskussion zum Leitbild „Zukunftsfähiges Thüringen“ – jahrelangen Reformstau auflösen

„Mit dem Start der öffentlichen Diskussion zum Leitbild ‚Zukunftsfähiges Thüringen‘ wird von der rot-rot-grünen Koalition ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg zu einer umfassenden Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform im Freistaat gesetzt“, sagt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Frank Kuschel. Mehr...

 
10. September 2015 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

LINKE fordert Versachlichung der Diskussion um das Rundschreiben des Landesverwaltungsamtes und begrüßt parlamentarische Befassung

„Ich begrüße ausdrücklich eine parlamentarische Befassung mit dem Rundschreiben des Landesverwaltungsamtes. Das gibt uns die Möglichkeit, die Fälle öffentlich zu machen, in denen beispielsweise Landräte oder Vorsitzende von Verwaltungsgemeinschaften Amtsblätter missbrauchen, um persönliche politische Auffassungen zu verbreiten“, sagte Frank... Mehr...

 
19. August 2015 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Gewerbesteuer: „IHK führt eine Debatte, die mit der Wirklichkeit nicht ansatzweise übereinstimmt“

Entgegen aktueller Behauptungen der IHK Erfurt wurden die Unternehmen seit 2008 in erheblichem Umfang steuerlich entlastet und dies auch bei der Gewerbesteuer. Darauf macht Frank Kuschel, Kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, aufmerksam. Mehr...

 
17. August 2015 Presse/Frank Kuschel/Kommunales/Aufmacher

Linksfraktion diskutiert mit Bürgerinitiativen über Zukunft der Straßenausbaubeiträge

DIE LINKE, SPD und B90/Grüne haben in ihrem Koalitionsvertrag geregelt, die rückwirkende Erhebung der Straßenausbaubeiträge zu begrenzen. In fast jeder dritten Thüringer Gemeinde müssen nach den bisherigen gesetzlichen Regelungen, die die CDU zu verantworten hat, rückwirkend bis 1991 noch Straßenausbaubeiträge erhoben werden. Dieser gesetzliche... Mehr...

 
4. August 2015 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Volle Unterstützung für Vorstellungen zur Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform

„Ministerpräsident Bodo Ramelow hat mit seinen Vorstellungen zur Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform bei uns volle Unterstützung“, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Frank Kuschel. Wichtig sei mit Blick auf seinen Vorschlag, künftig acht statt 17 Landkreise zu bilden, insbesondere der... Mehr...

 
23. Juni 2015 Presse/Frank Kuschel/Kommunales/Aufmacher

Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform sind untrennbar miteinander verbunden

„Es ist gut, dass jetzt die Umsetzung des vom Landtag Anfang des Jahres gefassten Beschlusses zur Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform konkrete Formen annimmt“, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Frank Kuschel. Er bezieht sich auf die Ankündigung von Innenminister Holger Poppenhäger, bis Ende September erste... Mehr...

 
23. April 2015 Presse/Frank Kuschel/Haushalt-Finanzen/Kommunales

Wichtiger Schritt in Richtung auskömmliche Kommunalfinanzierung

„Der heutige Beschluss des Ausschusses für Inneres und Kommunales zum Kommunalfinanzübergangsgesetz stellt einen wichtigen Schritt in Richtung einer auskömmlichen Kommunalfinanzierung in Thüringen dar“, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Frank Kuschel. Mehr...

 
11. März 2015 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Vorwürfe des Geschäftsführers des Gemeinde- und Städtebundes entbehren jeder Grundlage

„Die erhobenen Vorwürfe des Geschäftsführers des Gemeinde- und Städtebundes sind haltlos“, sagt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Frank Kuschel. Damit reagiert er auf die Kritik von Ralf Rusch, dass die Linksfraktion im Zusammenhang mit dem von den Koalitionsfraktionen in den Landtag eingebrachten Gesetzentwurf zum... Mehr...

 
9. März 2015 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Thüringen wird beim kommunalen Investitionspakt der Bundesregierung benachteiligt

„Die neuen Bundesländer und somit auch Thüringen werden beim angekündigten kommunalen Investitionspaket der Bundesregierung benachteiligt. Die Landesregierung erhält unsere volle Unterstützung bei den notwendigen Verhandlungen“, erklärte der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Frank Kuschel.  Mehr...

 
20. Februar 2015 Presse/Frank Kuschel/Sabine Berninger/Susanne Hennig-Wellsow/Gesellschaft-Demokratie/Justiz

Fehlentscheidung endlich korrigiert

„Heute wurde eine parteipolitisch motivierte Fehlentscheidung der letzten Legislaturperiode korrigiert“, mit diesen Worten begrüßt Susanne Hennig-Wellsow, Fraktions- und Landesvorsitzende der Thüringer LINKEN, die Entscheidung des Ausschusses für Migration, Justiz und Verbraucherschutz, die Aufhebung der Immunität des Abgeordneten Frank Kuschel... Mehr...

 

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