22. August 2014 Presse/Frank Kuschel

Linksfraktion lädt ein zur Fachtagung Rekommunalisierung

Mit dem Projekt „Das Öffentliche gehört uns“ hat die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag bei verschiedenen Veranstaltungen und Vor-Ort-Terminen das Thema „Rekommunalisierung“ aus unterschiedlichen Blickwinkeln betrachtet. Die Fachtagung am Dienstag in Arnstadt dient dem Austausch und der Diskussion über Ergebnisse und Perspektiven von... Mehr...

 
20. August 2014 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Bundesgelder müssen auch tatsächlich bei den Kommunen ankommen

„So erfreulich es ist, dass der Bund ab 2015 die Thüringer Kommunen durch höhere Zuschüsse um 23 Millionen Euro jährlich entlasten will, bleibt jedoch die Unsicherheit, ob diese Gelder auch tatsächlich bei den Gemeinden, Städten und Landkreisen ankommen“, so der kommunalpolitische Sprecher der LINKEN im Thüringer Landtag Frank Kuschel.  Mehr...

 
12. August 2014 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Ein Fünftel aller Gemeinden ohne Haushalt: Kommunaler Finanzausgleich gehört auf Prüfstein

„Wenn zur Jahreshälfte ein Fünftel der Gemeinden in Thüringen über keinen beschlossenen bzw. genehmigten Haushalt verfügten, handelt es sich nicht wie die Landesregierung behauptet, um Einzelfälle, sondern um ein strukturelles Problem“, sagt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE Frank Kuschel.  Mehr...

 
8. August 2014 Presse/Facebook/Frank Kuschel/Kommunales

Frank Kuschel: CDU-Abwasserpolitik gescheitert

„Wenn jetzt der CDU-Fraktionsvorsitzende im Thüringer Landtag, Mike Mohring, ein Förderprogramm von 50 Millionen Euro für Abwasseranlagen im ländlichen Raum fordert, ist dies ein weiteres Eingeständnis des Scheiterns der bisherigen CDU-Abwasserpolitik“, sagt Frank Kuschel, kommunalpolitischer Sprecher der Linksfraktion.  Mehr...

 
7. August 2014 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Finanzielle Basis von kommunalen Tierheimen sichern – Hundesteuer anteilig nutzen

„Wir brauchen in Thüringen Maßnahmen, um die finanzielle Basis der kommunalen Tierheime zu sichern“, fordert der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE Frank Kuschel. Angesichts der prekären finanziellen Lage der Kommunen seien die Tierheime in ihrem Bestand gefährdet.  Mehr...

 
4. August 2014 Presse/Facebook/Frank Kuschel/Kommunales

LINKE nimmt kommunalen Forderungskatalog ernst und erkennt viele Übereinstimmungen

„Der Forderungskatalog des Gemeinde- und Städtebundes Thüringen ist ein wichtiger Beitrag im Vorfeld der Landtagswahl. Wir nehmen ihn ernst und erkennen viele inhaltliche Übereinstimmungen“, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE Frank Kuschel.  Mehr...

 
29. Juli 2014 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Schuldenabbau allein ist kein Ausweg aus der Finanzkrise

„Die Reduzierung des Schuldenstands der Thüringer Kommunen ist keineswegs ein Indiz dafür, dass sich die kommunale Finanzsituation gebessert hat. Schulden sind kein geeignetes Kriterium für die Bewertung der finanziellen Leistungskraft“, sagt Frank Kuschel, Sprecher für Kommunalpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, in Reaktion auf... Mehr...

 
15. Juli 2014 Presse/Bodo Ramelow/Susanne Hennig-Wellsow/Frank Kuschel/Knut Korschewsky/Inneres/Gesellschaft-Demokratie/V-Mann-Skandal/Facebook

Umtriebe des NPD-Funktionärs und Geheimdienstspitzels Trinkaus aufgeklärt

Im Beisein der Obleute wurde heute der Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses 5/1 an Landtagspräsidentin Birgit Diezel übergeben. Das Gremium hatte sich mit der „Bespitzelung, Herabwürdigung und Infiltration von Parteien, Fraktionen und Vereinen durch einen als V-Mann geführten führenden Neonazi“ zu befassen. Gemeint waren Aktivitäten des... Mehr...

 
11. Juli 2014 Presse/Frank Kuschel/Kommunales/Gesellschaft-Demokratie

CDU und SPD blockieren Gesetzesberatung im Innenausschuss

CDU und SPD haben heute in der letzten regulären Sitzung des Innenausschusses vor der Landtagswahl die abschließende Beratung des Gesetzentwurfs der LINKEN zur Reform des Kommunalrechts mit ihrer Mehrheit blockiert. Dadurch kann das Gesetz in dieser Wahlperiode nicht mehr im Plenum behandelt werden und verfällt am Ende der Wahlperiode. Mehr...

 
10. Juli 2014 Presse/Bodo Ramelow/Frank Kuschel/Kommunales

Fachtagung: 20 Jahre Thüringer Kommunalordnung

„Kommunen stärken – sozial und bürgernah – 20 Jahre Thüringer Kommunalordnung – Rück- und Ausblick“, so das Thema einer Fachtagung, zu der die Linksfraktion am Dienstag, den 15. Juli, in der Zeit von 14 bis 18 Uhr in den Thüringer Landtag einlädt (Raum F125). Mehr...

 

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