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Linksfraktion Thl

17m Linksfraktion Thl
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Sabine Berninger

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@BineB

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Bodo Ramelow

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@bodoramelow

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10. Juni 2014

Blockade gegen Rennsteig-Bahn beenden

Die Linksfraktion im Thüringer Landtag fordert vom Verkehrsminister Christian Carius, dass dieser seine Blockadehaltung gegenüber dem Projekt Rennsteig-Bahn nun endlich aufgibt. „Es muss gesichert sein, dass wie geplant ab 15. Juni an den Wochenenden die Erfurter Bahn vier Mal täglich von Erfurt zum Bahnhof Rennsteig fährt“, erklärt Frank Kuschel, LINKE-Abgeordneter aus dem Ilm-Kreis.

Das Projekt Rennsteig-Bahn sei ein wichtiger Bestandteil für die weitere touristische Erschließung der Region. Auf Antrag der LINKEN beschäftigt sich der Landtagsausschuss für Bau und Verkehr morgen (11. Juni) mit der Problematik. Dabei muss der Verkehrsminister darlegen, aus welchen Gründen er seine Unterschrift unter die ausgehandelten Verträge mit den beteiligten Landkreisen und Verkehrsunternehmen verweigert. Sollte es dabei noch Hindernisse geben, dann verlangt DIE LINKE, dass diese nicht medial ausgetragen werden. „Vielmehr sind die noch offenen Fragen im persönlichen Gespräch mit den Beteiligten zu klären“, fordert Kuschel. Nachdem die beteiligten Landkreise die geforderte Finanzierungszusage bis 2016 abgegeben haben, müsse nur noch der so genannte parallele Busverkehr abgeklärt werden.

„Die Linksfraktion teilt dabei die Auffassung der Landrätin im Ilm-Kreis und der beteiligten Verkehrsunternehmen, dass es sich bei der betreffenden Buslinie nicht um einen Parallelverkehr, sondern um ein ergänzendes Verkehrsangebot handelt. Dies sieht offenbar auch das Thüringer Landesverwaltungsamt so, das bereits vor Tagen sowohl das Projekt Rennsteig-Bahn als auch den gesamten Busfahrplan der Region genehmigte“, so der LINKE-Abgeordnete Kuschel weiter. Er erwartet vom Verkehrsminister, dass er die Entscheidung seiner Fachbehörde respektiert und nicht weiter das Projekt Rennsteig-Bahn torpediert.