Tweets


Linksfraktion Thl

18 Aug Linksfraktion Thl
@Linke_Thl

Antworten Retweeten Favorit Sachverständige: Rassismus konstruiert aus Verschiedenheit soziale Ungleichheit dlvr.it/PfxtKP #linke


DIE LINKE Thueringen

18 Aug DIE LINKE Thueringen
@die_linke_th

Antworten Retweeten Favorit @St_Dittes „Ultra Gruppen sind sich der Risiken bewusst und werben für einen verantwortungsbewussten Umgang mit Py… twitter.com/i/web/status/8…


Retweeted by Linksfraktion Thl

Susanne Hennig

18 Aug Susanne Hennig
@SusanneHennig

Antworten Retweeten Favorit Ernste Gesichter @HeikeTaubert spricht in @Linke_Thl zu Finanzen: mehr Geld ab '18 für Schulen, Kitas, Kommunen, Ve… twitter.com/i/web/status/8…


Retweeted by Linksfraktion Thl

 
7. August 2017

Ehemalige B88 braucht grundhafte Instandsetzung

„In der Verwaltungsgemeinschaft Geratal wird schon seit längerem über die Sanierung der ehemaligen B 88 diskutiert, die 2004 zur Gemeindestraße abgestuft wurde. Nach Einschätzung des Straßenbauamtes reicht hierfür aber eine Oberflächensanierung nicht aus. Die Straße benötigt eine grundhafte Instandsetzung. Eine solche Instandsetzung ist grundsätzlich förderfähig. Bisher wurde von der Gemeinde hierzu aber kein Antrag gestellt“, berichtet der Landtagsabgeordnete Frank Kuschel (DIE LINKE).

Die grundhafte Instandsetzung von verkehrswichtigen Straßen sei aktuell mit 75% förderfähig. Bei abgestuften Straßen, wie der ehemaligen B 88, könne der Fördersatz unter bestimmten Voraussetzungen auf 90% erhöht werden. Eine diesbezügliche Prüfung durch das Straßenbauamt sei bereits erfolgt. Eine reine Oberflächensanierung der Fahrbahn sei derzeit von der Förderung ausgenommen, so der Abgeordnete weiter.

„Die Befürchtung der Gemeinde und der Bürgerinitiative, dass die Anlieger zwingend die Kosten für den grundhaften Straßenausbau tragen müssen, ist durch die Gesetzesinitiative von Rot-Rot-Grün nicht mehr begründet. Bereits jetzt können die Gemeinden die Straßenausbaubeiträge bis auf 10% der Kosten absenken. Ab 1.1.2019 können Gemeinden sogar auf diese Straßenausbaubeiträge ganz verzichten. Sollte es in dieser Angelegenheit dennoch Probleme geben, stehe ich gern mit Rat und Tat zur Verfügung“, so Kuschel abschließend.