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16. Februar 2018

Geld ist nie genug da, auch nicht in Neustadt

Entgegen den ständigen Behauptungen des Bürgermeisters hat Neustadt am Rennsteig keinesfalls weniger Geld vom Land erhalten. Gemeinden finanzieren sich zuerst aus eigenen Steuereinnahmen. Das Land gewährt den Gemeinden Zuweisungen, wenn die eigenen Steuereinnahmen nicht ausreichen. Neustadt hat unbestritten im Thüringenvergleich nur unterdurchschnittliche Steuereinnahmen. Dies führt zu einer hohen Abhängigkeit von den Landeszuweisungen.

Die Steuereinnahmen haben sich aber auch in Neustadt positiv entwickelt. Sie sind seit 2012 um rund 17% angestiegen. Höhere Steuereinnahmen führen immer zu weniger Schlüsselzuweisungen des Landes, außer wenn sich die Kosten gleichzeitig erhöhen. Deshalb haben sich im Vergleich zu 2013 für Neustadt die Schlüsselzuweisungen auch um 7,2% erhöht. Bis 2012 galt eine andere Systematik. Deshalb ist ein Vergleich mit den Zahlungen bis 2012 schwierig. Doch selbst wenn die Zahlungen von 2012 herangezogen werden, hat Neustadt 2017 in Summe von Steuereinnahmen und allgemeinen Landeszuweisungen ein Plus von 2 Prozent zu verzeichnen.

Dabei ist ein weiterer Aspekt zu berücksichtigen und das ist die Einwohnerzahl. Diese hat sich in Neustadt seit 2012 um 100 auf nunmehr 942 reduziert. Dies ist ein Rückgang um rund 10 Prozent. Allein durch den Bevölkerungsrückgang gehen der Gemeinde jährlichen rund 50.000 EUR an Landeszuweisungen verloren. Das sind 16% der aktuellen Landeszuweisungen.

Es darf auch nicht verschwiegen werden, dass die Gemeinden auf eigenen Wunsch seit 2016 zusätzlich höhere zweckgebundene Zuweisungen für die Kosten der Kindertagesstätten und die Aufgabenwahrnehmung durch die Verwaltungsgemeinschaft erhalten.

Geringe eigene Steuereinnahmen, Rückgang der Bevölkerung und damit steigende Kosten pro Einwohner sind die Hauptprobleme der Gemeinde Neustadt. Das Land hilft im Rahmen seiner Möglichkeiten über die gesetzliche Verpflichtung hinaus. So bekommt Neustadt 2018/19 rund 20.000 EUR zusätzliche Investitionspauschale. Das Land ist aber nicht in der Lage und auch nicht gesetzlich verpflichtet, dauerhaft kleingliedrige Strukturen wie in Neustadt durch zusätzliche Finanzmittel zu sichern. Umso wichtiger ist es, dass nun die Chancen der Freiwilligkeit bei der Gemeindeneugliederung genutzt werden. Der Gemeinderat Neustadt hat sich hier bereits positioniert. Eine Einheits-/Landgemeinde bestehend aus der jetzigen VG Großbreitenbach plus Herschdorf und Neustadt ist durchaus eine leistungsfähige Zukunftsstruktur. Sie kann, muss aber nicht, durch weitere Orte aus benachbarten Landkreisen ergänzt werden. Bis Ende März 2018 müssen auf kommunaler Ebene die notwendigen Beschlüsse gefasst sein. Dann ist der Landtag als Gesetzgeber gefordert.



Frank Kuschel