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Stefan Liebich

9 Dez Stefan Liebich
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Linksfraktion Thl

16h Linksfraktion Thl
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Rock am Berg Merkers

9 Dez Rock am Berg Merkers
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3. August 2017

Land entlastet Kommunen bei Schulsanierung

„Dass der Bund 72 Millionen Euro für Schulsanierungen in Thüringen bereitstellt, ist ein Schritt in die richtige Richtung. Allerdings muss das Förderprogramm viel flexibler gestaltet werden, damit die Mittel dem tatsächlichen Bedarf Rechnung tragen und abgerufen werden können“, sagt der Landtagsabgeordnete Frank Kuschel (DIE LINKE).

An vielen Schulen herrsche dringender Investitionsbedarf, das Programm des Bundes unterstütze allerdings nur die Bereiche Infrastruktur, energetische Sanierung sowie Digitalisierung. Aufgrund dieser zu strengen Regelung zur Mittelverwendung seien bereits aus dem Vorläuferprogramm der Bundesregierung von 2015 nur 10% der Mittel abgeflossen, da an den betroffenen Schulen viel mehr ein Bedarf zur Komplettsanierung bestehe, so Kuschel weiter.

„Sehr erfreulich ist aber, dass die Thüringer Landesregierung die 10% Eigenanteil übernimmt, die die Kommunen für die Abrufung der Mittel aufwenden müssen. Damit will Rot-Rot-Grün die Kommunen finanziell entlasten und einen entscheidenden Beitrag zur Unterstützung der Schulsanierung leisten“, betont Kuschel abschließend.