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8. August 2017

Niedrigzinsen - Chancen und Risiken für Thüringer Kommunen

Auch für die Thüringer Kommunen sind die unverkennbaren Verwerfungen der Finanzmärkte eine neue Herausforderung.

Zahlreiche Banken haben sogenannte Strafzinsen für Bankguthaben der Kommunen, die einen bestimmten Freibetrag überschreiten, angekündigt oder bereits eingeführt. Die Freibeträge liegen zwischen 250.000 und 4 Millionen EUR. Höhere Geldbestände kosten zwischen 0,2 bis 0,4 Prozent „Strafzinsen“ pro Jahr. Von außen betrachtet könnte vermutet werden, dass dies doch für die meisten Kommunen kein Problem darstellen dürfte.

Täglich gibt es Informationen, dass die Finanzlage der Thüringer Kommunen mehr als angespannt ist. Es fehlt Geld, also dürften doch die Kommunen kaum Bankguthaben besitzen. Doch wie so oft, ist auch in dieser Frage die kommunale Realität differenzierter, komplizierter und vielfältiger.

Tatsächlich hat rund die Hälfte der 866 Thüringer Gemeinden, Städte und Landkreise keine Finanzrücklagen mehr. Doch selbst diese Kommunen haben zumindest kurzseitig Bankbestände, um z.B. laufende Ausgaben bezahlen zu können. So braucht Erfurt monatlich rund 50 Millionen EUR für laufende Ausgaben. Und da sind die zinsfreien Freibeträge schnell ausgeschöpft.

Die Kommunen, die noch Finanzrücklagen haben und da handelt es sich zum Teil um zweistellige Millionenbeträge, bekommen derzeit hierfür keine Zinserträge mehr. Schon auf Grund der jährlichen Inflationsrate verlieren diese Finanzrücklagen an Wert.

Auf Grund der gesetzlichen Schranken haben die Thüringer Kommunen nur wenige Möglichkeiten, diesen Entwicklungen offensiv zu begegnen. So dürfen Kommunen keine risikobehafteten Spekulationsgeschäfte eingehen, also nur sichere Geldanlagen in Anspruch nehmen. Klar, die bringen auch weniger Zinsen. In der Vergangenheit haben diese gesetzlichen Schranken die Kommunen in vielen Fällen vor finanziellen Schäden bewahrt. Bei Zinsgeschäften, alternativen Finanzierungen von Investitionen durch private Investoren, bei Spekulationen auf Wechselkurse und ähnlichen Finanzgeschäften haben auch Thüringer Kommunen Geld verloren. Deshalb wäre es falsch, diese gesetzlichen Schranken für kommunale Finanzgeschäfte zu lockern. Es bleibt den Thüringer Kommunen also derzeit nur der Weg, gemeinsam mit ihren Hausbanken Finanzprozesse zu optimieren. Hierfür brauchen die Kommunen leistungsfähige Finanzverwaltungen mit den entsprechenden Fachkräften. Die derzeitige Kommunalstruktur in Thüringen bietet hierfür nicht die Garantie. Auch dies ist ein Grund für die beabsichtigte Verwaltungs- und Gebietsreform.

                           

Klar ist aber auch: Die Kommunen mit Schulden - in Thüringen summieren sich die kommunalen Schulden auf knapp 2 Milliarden EUR - profitieren erheblich von den Niedrigzinsen. Jeder Prozentpunkt erspart den Thüringer Kommunen pro Jahr rund 20 Millionen EUR Zinsen.