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Linksfraktion Thl

19 Apr Linksfraktion Thl
@Linke_Thl

Antworten Retweeten Favorit #R2G: Agieren der #PSA-Führung ist inakzeptabler Wortbruch - PSA würde sich nicht nur vertragsbrüchig zeigen, sonde… twitter.com/i/web/status/9…


Linksfraktion Thl

19 Apr Linksfraktion Thl
@Linke_Thl

Antworten Retweeten Favorit Viel Zustimmung für #Demokratie-Gesetzentwurf von #R2G - Die Zeit ist reif für mehr #Bürgerbeteiligung, Umwandlun… twitter.com/i/web/status/9…


Christian Schaft

19 Apr Christian Schaft
@ChristianSchaft

Antworten Retweeten Favorit Wir haben Anzuhörende ernst genommen. Das zeigen die Änderungsanträge zum #Hochschulgesetz-Entwurf. Der gute Entwur… twitter.com/i/web/status/9…


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Linksfraktion Thl

19 Apr Linksfraktion Thl
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Antworten Retweeten Favorit #R2G legt Änderungen zum #Hochschulgesetzentwurf vor - Thüringer Hochschulen werden mit dem Gesetz gut für die Erfü… twitter.com/i/web/status/9…


 
20. März 2017

Rot-Rot-Grün wird Unterschriftenaktion nutzen, um über Inhalte der notwendigen Gebietsreform zu informieren

Angesichts der heute startenden Unterschriftensammlung durch den Verein „Selbstverwaltung für Thüringen“ gegen die geplante Gebietsreform von Rot-Rot-Grün erklärt Frank Kuschel, Sprecher für Kommunalpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag:
 
„Wir werden die Unterschriftensammlung nutzen, um verstärkt für die Gebietsreform werben zu können. Das zusätzliche Interesse, das die Unterschriftensammlung am Thema weckt, eröffnet mehr Möglichkeiten, mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen, über Ziele der Gebietsreform zu informieren und darüber, warum sie für die Zukunftsfähigkeit Thüringens unbedingt wichtig ist.“
 
Mit der Reform werden unter anderem die Voraussetzungen geschaffen, dass Bürgerinnen und Bürger auch in der Zukunft qualitativ hochwertige Leistungen ihrer kommunalen Verwaltung in Anspruch nehmen können.
 
„Wenn man sich näher mit der von Rot-Rot-Grün angestoßenen Gebietsreform auseinandersetzt, werden sich die geschürten Befürchtungen als haltlos erweisen. Aus politischem Pfründedenken hat die CDU jahrelang an reformbedürftigen Strukturen festgehalten. Rot-Rot-Grün stellt jetzt die Weichen hin zu leistungsfähigeren Verwaltungs- und Gebietsstrukturen“, ergänzt Frank Kuschel.