8. Dezember 2017 Wahlkreis

Gebietsreform ist nicht tot!

Entgegen der Medienschlagzeilen setzt Rot-Rot-Grün die Verwaltungs- und Gebietsreform fort, wenn auch mit anderem Zeitplan und inhaltlicher Ausrichtung. Mehr...

 
5. Dezember 2017 Wahlkreis

#r2g erhöht Landeszuweisungen für die Kindertagesstätten

Da viele Thüringer Kommunen trotz höherer Landeszuschüsse immer noch finanziell schwach sind, hat r2g auch die Zuschüsse für die Kindertagesstätten kräftig erhöht. Und diese Politik werden LINKE, SPD und B90/Grüne auch mit dem Doppelhaushalt 2018/19 fortsetzen.  Mehr...

 
5. Dezember 2017 Stadtrat

Fest davon überzeugt, dass ein Inklusions-Beirat kommt, weil es einfach sinnvoll und vernünftig für alle ist.

Offener Brief der SHG Miteinander selbstbestimmt Leben aus Arnstadt zur Einsetzung einses Inklusions-Beirats im Stadtrat Mehr...

 
27. November 2017 Wahlkreis

Veranstaltung zum neuen KiTa-Gesetz

Am Donnerstag, 30.11.2017, 18-20 Uhr, lädt Torsten Wolf, der bildungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, in den Saal des Stadthauses Arnstadt (Pfarrhof 1) ein, um über das neue Thüringer KiTa-Gesetz zu informieren.  Mehr...

 
27. November 2017 Wahlkreis/Kreistag

Keine Privatgelder zur Finanzierung der Regionalbus Arnstadt GmbH

Auf Anfrage des MdL Frank Kuschel (DIE LINKE) bestätigte die Landesregierung, dass nach ihr vorliegenden Informationen keine Privatgelder zur Finanzierung der Regionalbus Arnstadt GmbH (RBA) zum Einsatz kommen. Ausgenommen sind die 60.000 EUR Gesellschafteranteil, die 1999 im Rahmen der Teilprivatisierung durch Herrn Siegfried Gräbedünkel einmalig eingezahlt wurden. Mit diesen 60.000 EUR erwarb Herr Gräbedünkel 66 Prozent Anteil an einem Unternehmen, dessen Bilanzwert deutlich im einstelligen Millionenbetrag lag. Auch der Beteiligungsbericht des Ilm-Kreises für 2016 bestätigt diesen Fakt, dass sich die RBA ausschließlich aus Erlösen aus dem Fahrscheinverkauf und Steuergeldern finanziert.  Mehr...

 
Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag
11. Juli 2017 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

CDU mit Gebietsrefom-Klage auf ganzer Linie gescheitert

Zu der seit heute vorliegenden ausführlichen Begründung des Thüringer Verfassungsgerichtshofs zum Urteil über das Vorschaltgesetz zur Durchführung der Gebietsreform erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Frank Kuschel: „Die CDU ist mit ihren inhaltlichen Gründen in der Klageschrift letztlich auf... Mehr...

 
1. Juli 2017 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

Gerechteres Straßenausbeitragsrecht ist jetzt gesetzlich in Kraft getreten - Ermessen der Gemeinden wird gestärkt

„Mit der nun im Gesetz- und Verordnungsblatt erfolgten Veröffentlichung des Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes wird die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen in Thüringen nunmehr endlich im Interesse der Bürger sozial gerechter gestaltet“, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Frank... Mehr...

 
5. Mai 2017 Presse/Gesellschaft-Demokratie/Susanne Hennig-Wellsow/Diana Skibbe/Steffen Dittes/Mike Huster/Frank Kuschel

Linksfraktion zum Bürgerdialog vor Ort in Ronneburg

Im Rahmen ihrer Veranstaltungsreihe „Fraktion vor Ort“ lädt die Linksfraktion am 9. Mai zum Bürgerdialog in Ronneburg (Landkreis Greiz) ein. Vor dem Hintergrund der Halbzeit-Bilanz von Rot-Rot-Grün in Thüringen sowie mit Blick auf die aktuellen und künftigen Aufgaben werden die politischen Themenfelder Bildung, Sicherheit, Energie und... Mehr...

 
Quelle: http://www.frankkuschel.de/nc/start/aktuell/