27. November 2017 Wahlkreis/Kreistag

Keine Privatgelder zur Finanzierung der Regionalbus Arnstadt GmbH

Auf Anfrage des MdL Frank Kuschel (DIE LINKE) bestätigte die Landesregierung, dass nach ihr vorliegenden Informationen keine Privatgelder zur Finanzierung der Regionalbus Arnstadt GmbH (RBA) zum Einsatz kommen. Ausgenommen sind die 60.000 EUR Gesellschafteranteil, die 1999 im Rahmen der Teilprivatisierung durch Herrn Siegfried Gräbedünkel einmalig eingezahlt wurden. Mit diesen 60.000 EUR erwarb Herr Gräbedünkel 66 Prozent Anteil an einem Unternehmen, dessen Bilanzwert deutlich im einstelligen Millionenbetrag lag. Auch der Beteiligungsbericht des Ilm-Kreises für 2016 bestätigt diesen Fakt, dass sich die RBA ausschließlich aus Erlösen aus dem Fahrscheinverkauf und Steuergeldern finanziert.  Mehr...

 
27. November 2017 Kreistag

Offener Brief an den Geschäftsführer der RBA

Sehr geehrter Herr Gräbedünkel, mit großem Interesse habe ich als Gast am 16. November die Vorträge und Diskussionen auf der 2. Verkehrskonferenz in Arnstadt verfolgt. Bedauerlicherweise konnte ich aus Zeitgründen meine Frage nicht mehr an die Teilnehmer der Podiumsdiskussion stellen. Ich denke aber, dass Sie der beste Ansprechpartner hierfür sind: Mehr...

 
7. September 2017 Kreistag

Kommunalisierter Öffentlicher Nahverkehr bietet erhebliche Chancen

Die von LINKE und SPD/Grüne geplante Kommunalisierung des Öffentlichen Personennahverkehrs eröffnet neue Chancen direkt auf das Angebotsniveau des öffentlichen Busverkehrs Einfluss nehmen zu können, anstatt in erster Linie unternehmerische Renditeerwartungen zu verfolgen.  Mehr...

 
29. August 2016 Wahlkreis/Kreistag

Ilm-Kreis erhält weitere 1,24 Mio. EUR für Flüchtlingsintegration

Rot-Rot-Grün hat für 2016 und 2017 ein weiteres kommunales Hilfsprogramm in einer Gesamthöhe von 50 Mio. EUR auf den Weg gebracht. Der Ilm-Kreis kann aus diesem Programm für dieses und das nächste Jahr mit jährlichen Zusatzzahlungen von je 1,24 Mio. EUR rechnen.  Mehr...

 
13. Juli 2016 Wahlkreis/Kreistag

Ilm-Kreis erhält seit 2015 zusätzliche Landesmittel

Mit dem Regierungswechsel in Thüringen Ende 2014 wurden auch die Finanzbeziehungen zwischen dem Land und den Kommunen neu ausgerichtet. Das Ziel von Rot-Rot-Grün war dabei eine gerechtere Verteilung der Landesmittel stärker orientiert an den tatsächlichen Bedarfen und Herausforderungen der Kommunen. Von dieser Neuorientierung profitiert in starkem Maße auch der Ilm-Kreis.  Mehr...