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18 Aug Linksfraktion Thl
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18 Aug DIE LINKE Thueringen
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13. Juli 2016

Ilm-Kreis erhält seit 2015 zusätzliche Landesmittel

Mit dem Regierungswechsel in Thüringen Ende 2014 wurden auch die Finanzbeziehungen zwischen dem Land und den Kommunen neu ausgerichtet. Das Ziel von Rot-Rot-Grün war dabei eine gerechtere Verteilung der Landesmittel stärker orientiert an den tatsächlichen Bedarfen und Herausforderungen der Kommunen. Von dieser Neuorientierung profitiert in starkem Maße auch der Ilm-Kreis.

Betrugen die Landeszuweisungen an den Ilm-Kreis im Jahr 2014 noch rund 65,7 Millionen EUR, stiegen diese im Jahr 2015 auf über 72 Millionen EUR. In diesem Jahr kann mit einem weiteren Anstieg der Landeszuweisungen gerechnet werden. Die Landeszuweisungen machen damit fast 60 Prozent der Gesamteinnahmen des Ilm-Kreises aus. Von den höheren Landeszuweisungen profitieren auch die kreisangehörigen Städte und Gemeinden, weil dadurch die Höhe der Kreisumlage begrenzt wird.

2015 erhielt der Ilm-Kreis u.a. auch zusätzliche Investitionsmittel für Schulen in Höhe von rund 1,6 Millionen EUR. Diese Mittel hat der Kreis im vergangenen Jahr nicht mehr in Anspruch genommen. Damit diese Mittel nicht verfallen, hat die rot-rot-grüne Landesregierung geregelt, dass diese Zusatzmittel in das Jahr 2016 übertragen werden können. Zusätzlich hat das Land auch fast 3 Millionen EUR für die Sanierung der Schule in Marlishausen und der Schulsporthalle in Stadtilm bereitgestellt.

Gegenwärtig erfolgt die Umsetzung eines weiteren Hilfsprogramms des Landes für die Landkreise von jeweils 25 Millionen EUR in den Jahren 2016 und 2017. Damit reagiert das Land auf die gestiegenen Kosten bei der Übernahme der Kindertagesstättengebühren durch die Jugendämter, die höheren Kosten der Unterkunft bei Langzeitarbeitslosen und die Übernahme von Kosten für derzeit wegen der geringen Flüchtlingszahlen nicht vollständig ausgelasteten Unterkunftsplätze. Die in diesem Zusammenhang von der Landrätin des Ilm-Kreises geäußerte Befürchtung, der Landkreis bliebe auf Flüchtlingskosten sitzen und das Land erstattet nicht im zugesagten Umfang, wird somit nicht bestätigt.