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18 Aug Linksfraktion Thl
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18 Aug DIE LINKE Thueringen
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29. August 2016

Ilm-Kreis erhält weitere 1,24 Mio. EUR für Flüchtlingsintegration

Rot-Rot-Grün hat für 2016 und 2017 ein weiteres kommunales Hilfsprogramm in einer Gesamthöhe von 50 Mio. EUR auf den Weg gebracht. Der Ilm-Kreis kann aus diesem Programm für dieses und das nächste Jahr mit jährlichen Zusatzzahlungen von je 1,24 Mio. EUR rechnen.

Mit diesem Programm sollen Ausgaben der Landkreise und kreisfreien Städte abgedeckt werden, die bei der Debatte und Beschlussfassung zum Landeshaushalt und dem kommunalen Finanzausgleich so nicht vorhersehbar waren. Dazu gehören Kosten der sozialen Betreuung anerkannter Flüchtlinge, der Betreuung von Flüchtlingskindern in Kindertagesstätten, der Wohnraumbereitstellung und der Vorhaltung derzeit nicht genutzter Flüchtlingsunterkünfte.

Für 2015 hatte der Landkreis beim Land 4.401.000 EUR an Flüchtlingskosten zur Erstattung beantragt. Davon wurden rund 98% vom Land auch gezahlt. Für Investitionen in Flüchtlingsunterkünfte beantragte der Landkreis rund 3,4 Mio. EUR, die zu 100 Prozent vom Land auch gezahlt wurden.

Diese Zahlen belegen, dass der in der Debatte um die Höhe der Kreisumlage geäußerte Vorwurf, das Land würde die Kosten für die Flüchtlingsunterbringung und –betreuung in Größenordnungen nicht erstatten und deshalb müsste der Ilm-Kreis einen Millionenbetrag selbst zahlen, wohl unhaltbar ist.