5. Legislatur
Umsetzung der Ergebnisse des Bürgergutachtens zur Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform
Reden/Frank Kuschel/KommunalesZum Antrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 6/3935
Für eine angemessene Verzinsung von Steuernachzahlungen und Steuererstattungen
Reden/Frank Kuschel/Haushalt-FinanzenZum Antrag der Fraktion der AfD - Drucksache 6/3795
Gesetz zur Änderung des Thüringer Kommunalwahlgesetzes (Gesetz zur Anhebung der Altersgrenzen für hauptamtliche Bürgermeister und Landräte)
Reden/Frank Kuschel/KommunalesZum Gesetzentwurf der Fraktion der CDU - Drucksache 6/4066
Thüringer Gesetz für kommunale Investitionen zur Förderung der Bildung, Digitalisierung, Kultur, Umwelt sowie der sozialen Infrastruktur 2/2
Reden/Frank Kuschel/KommunalesZum Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 6/3599
Thüringer Gesetz für kommunale Investitionen zur Förderung der Bildung, Digitalisierung, Kultur, Umwelt sowie der sozialen Infrastruktur 1/2
Reden/Frank Kuschel/KommunalesZum Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 6/3599
Achtes Gesetz zur Änderung des Thüringer Kommunalabgabengesetzes 2/2
Reden/Frank Kuschel/KommunalesZum Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 6/3107
Achtes Gesetz zur Änderung des Thüringer Kommunalabgabengesetzes 1/2
Reden/Frank Kuschel/KommunalesZum Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 6/3107
Verfassungsrechtliche Anforderungen an Kreisumlagen für Landkreise und Gemeinden im kommunalen Finanzausgleich rechtssicher und planbar regeln 2/2
Reden/Frank Kuschel/KommunalesZum Antrag der Fraktion der CDU - Drucksache 6/3734
Verfassungsrechtliche Anforderungen an Kreisumlagen für Landkreise und Gemeinden im kommunalen Finanzausgleich rechtssicher und planbar regeln 1/2
Reden/Frank Kuschel/KommunalesZum Antrag der Fraktion der CDU - Drucksache 6/3734
Achtes Gesetz zur Änderung des Thüringer Kommunalabgabengesetzes (Bürgerentlastungsgesetz) 2/2
Reden/Frank Kuschel/KommunalesZum Gesetzentwurf der Fraktion der AfD - Drucksache 6/3596