5. Legislatur
Thüringer Gesetz zur freiwilligen Neugliederung kreisangehöriger Gemeinden im Jahr 2018 und zur Änderung des Thüringer Gesetzes über die kommunale Doppik
Reden/Frank Kuschel/KommunalesTOP 6 Thüringer Gesetz zur freiwilligen Neugliederung kreisangehöriger Gemeinden im Jahr 2018 und zur Änderung des Thüringer Gesetzes über die kommunale Doppik Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 6/5308 - ERSTE BERATUNG
Eckpunkte des Leitbildes und der Leitlinien für die Neugliederung der Gemeinden in Thüringen unter Berücksichtigung des Urteils des ThürVerfGH vom 9. Juni 2017 2/2
Reden/Frank Kuschel/KommunalesZum Antrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 6/4810
Eckpunkte des Leitbildes und der Leitlinien für die Neugliederung der Gemeinden in Thüringen unter Berücksichtigung des Urteils des ThürVerfGH vom 9. Juni 2017 1/2
Reden/Frank Kuschel/KommunalesZum Antrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 6/4810
Fünftes Gesetz zur Änderung der Verfassung des Freistaats Thüringen (Gesetz zum weiteren Ausbau der direkten Demokratie auf Landesebene)
Reden/Frank Kuschel/Gesellschaft-DemokratieZum Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 6/4806
Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Kommunalwahlgesetzes
Reden/Frank Kuschel/KommunalesZum Gesetzentwurf der Fraktion der CDU - Drucksache 6/4066
Landkreise und kreisfreie Städte beim erweiterten Unterhaltsvorschuss „nicht im Regen stehen lassen“ – schnelles Geld für alleinerziehende Mütter und Väter auch in Thüringen
Reden/Frank Kuschel/Kommunales/Haushalt-Finanzen/Familien-KinderZum Antrag der Fraktion der CDU - Drucksache 6/4634
Thüringer Gesetz über die Neuregelung der Kindertagesbetreuung
Reden/Frank Kuschel/Bildung/Familien-Kinder/KommunalesZum Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 6/3906
Thüringer Gesetz zur Anpassung des kommunalen Finanzausgleichs 2/2
Reden/Frank Kuschel/Haushalt-Finanzen/KommunalesZum Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 6/4497
Thüringer Gesetz zur Anpassung des kommunalen Finanzausgleichs 1/2
Reden/Frank Kuschel/Haushalt-Finanzen/KommunalesZum Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 6/4497
Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über kommunale Wahlbeamte (Gesetz zur Anpassung des Ruhegehalts der kommunalen Wahlbeamten)
Reden/Frank Kuschel/Gesellschaft-DemokratieZum Gesetzentwurf der Fraktion der AfD - Drucksache 6/4352