18.06.2015

Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes – Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung (ThürLHO) 1/2

Reden/Frank Kuschel/Haushalt-Finanzen/Kommunales

Zur Unterrichtung durch die Finanzministerin – Drucksache 6/515

  29.05.2015

Evaluierung des kommunalen Finanzausgleichs

Reden/Frank Kuschel/Kommunales/Haushalt-Finanzen

Zum Antrag der Fraktion der CDU – Drucksache 6/625

  30.04.2015

Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Kommunalhaushaltssicherungsprogrammgesetzes

Reden/Frank Kuschel/Haushalt-Finanzen/Kommunales

Zum Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 6/221

  30.04.2015

Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes – Unterrichtung des Thüringer Landtags gemäß § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung

Reden/Frank Kuschel/Haushalt-Finanzen

Zur Unterrichtung durch die Finanzministerin – Drucksache 6/515

  25.03.2015

Demokratie ohne Bürger – Einzelfall oder Normalzustand? Leere Wahlzettel bei der Gemeinderatswahl der Gemeinde Drogen im Altenburger Land.

Reden/Frank Kuschel/Gesellschaft-Demokratie

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der SPD – Drucksache 6/406

  27.02.2015

Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform auf den Weg bringen

Reden/Frank Kuschel/Kommunales

Zum Antrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 6/220

  25.02.2015

Überörtliche Kommunalprüfung bestätigt Notwendigkeit einer Verwaltungs- und Gebietsreform

Reden/Frank Kuschel/Kommunales

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion DIE LINKE – Drucksache 6/280

  26.06.2014

Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes zur Sicherung der kommunalen Haushalte in den Jahren 2014 und 2015 (Thüringer Schulinvestitionsgesetz)

Reden/Frank Kuschel/Kommunales

Zum Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE – Drucksache 5/7767

  22.05.2014

Kommunen in Thüringen

Reden/Frank Kuschel/Kommunales

Zur Beratung der Großen Anfrage der Fraktion DIE LINKE – Drucksache 5/7736

  22.05.2014

Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes zur Sicherung der kommunalen Haushalte in den Jahren 2014 und 2015 (Thüringer Schulinvestitionsgesetz)

Reden/Frank Kuschel/Haushalt-Finanzen/Kommunales

Zum Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE – Drucksache 5/7767

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