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26. September 2017

Kindertagesstätten bleiben auch in Arnstadt große Herausforderung

Auch wenn die Geburtenzahlen aus DDR-Zeiten fast doppelt so hoch lagen wie derzeit, ist es erfreulich, dass auch in Arnstadt seit mehreren Jahren eine leicht steigende Geburtenrate zu verzeichnen ist. Die Betreuung in Kindertagesstätten ist für die Kinder, die Eltern und die Gesellschaft bedeutsam, mit steigender Tendenz. Zunehmend werden Kindertagesstätten bereits den Bildungseinrichtungen zugeordnet.

Über 200 Kinder, deren Eltern in der Stadt wohnen, werden derzeit in Arnstadt pro Jahr geboren. In den elf Kindertagestätten in der Stadt stehen 1.145 Betreuungsplätze zur Verfügung. Im August 2017 waren davon 1.045 Plätze besetzt, davon 36 Kinder aus anderen Gemeinden. Über 5 Mio. EUR kostet die Kinderbetreuung in den Einrichtungen pro Jahr. Die Kosten teilen sich das Land, die Stadt und über die Kita-Gebühren die Eltern.

Nach Berechnung der Stadtverwaltung fehlen in Arnstadt perspektivisch nahezu 200 Kita-Plätze. Deshalb will der Bürgermeister die ehemalige Kita im Mühlweg, die jahrelang als betreute Unterkunft für Obdachlose genutzt wurde, wieder aktivieren. Um hier 100 zusätzliche Betreuungsplätze zu schaffen, müssen nach ersten Schätzungen ca. 2,1 Mio. EUR investiert werden. Der Bürgermeister will diese Investitionen einem privaten Investor übertragen und die Betreibung der Einrichtung durch einen so genannten freien Träger realisieren lassen. Der Stadtrat gab erst jüngst für ein sogenanntes Interessenbekundungsverfahren grünes Licht. DIE LINKE im Stadtrat bewertet diese Form der Finanzierung und Betreibung kritisch. Jens Petermann, Stadtrat der LINKEN bezeichnet den Vorgang zu Recht als „schleichende Privatisierung städtischer Aufgaben“. DIE LINKE fordert die Umsetzung der Investition in städtischer Verantwortung. Die Stadt kann diese Investition unter Hinzuziehung von Fördermitteln durchaus stemmen, wenn entsprechende Prioritäten gesetzt werden.

Die Betreuung der Kinder steht zurzeit auf allen politischen Ebenen im Fokus der Debatten. Rot-Rot-Grün hat ein gebührenfreies Kita-Jahr ab 2018 angekündigt. Ein entsprechender Gesetzentwurf liegt im Landtag vor. Zudem sollen die Betreuungsbedingungen in den Einrichtungen weiter verbessert werden. Hierzu stellt das Land und der Bund weitere Millionen EUR zur Verfügung. In jüngster Vergangenheit hat die Stadt Arnstadt aber gerade diese zusätzlichen Investitionsmittel nicht in Anspruch genommen. Bereits bewilligte Fördermittel ließ der Bürgermeister ungenutzt verfallen. Angeblich fehlten der Stadt die Eigenmittel. Dieses Argument ist seit 2012 die Generalausrede des Bürgermeisters. Obwohl Arnstadt im Thüringenvergleich überdurchschnittliche Steuereinnahmen zu verzeichnen hat, sind die städtischen Finanzen weiterhin in der Schieflage. Hauptursachen sind die hohen Personalkosten in der Stadtverwaltung und die geringe Leistungskraft der städtischen Unternehmen. Beide Problemkreise hat der 2012 gewählte Bürgermeister nicht lösen können. Im Gegenteil, durch die Zerschlagung und Umstrukturierung städtischer Unternehmen ist die Leistungskraft der Stadt sogar noch geschwächt worden.

Auch bei den Kita-Gebühren gibt es erheblichen Handlungsbedarf, doch der Bürgermeister blockiert hier. 2016 wurden die Kita-Gebühren um bis zu 55 Prozent erhöht, obwohl das Land seine Zuschüsse deutlich aufgestockt hat. Eine Sozialstaffelung der Gebühren, die insbesondere DIE LINKE fordert, gibt es in Arnstadt im Vergleich zu anderen Städten nicht. Angeblich würde eine Sozialstaffelung nach Ansicht des Bürgermeisters „Leistungsträger“ abschrecken. Unter „Leistungsträger“ versteht der Bürgermeister Eltern mit einem monatlichen Einkommen von über 5.000 EUR. Die will der Bürgermeister also „verschonen“. Damit ist klar, wessen Lobbyist der ist.

Gerade die Sozialstaffelung der Gebühren bleibt eine Herausforderung.

 

 

Frank Kuschel