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Linksfraktion Thl

19 Apr Linksfraktion Thl
@Linke_Thl

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Linksfraktion Thl

19 Apr Linksfraktion Thl
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Christian Schaft

19 Apr Christian Schaft
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19 Apr Linksfraktion Thl
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4. April 2018

Stelle des 1. Beigeordneten ausgeschrieben – Stadtrat nicht informiert

„Mit Befremdung musste ich feststellen, dass Bürgermeister Alexander Dill die Stelle des 1.Beigeordneten der Stadt Arnstadt im Amtsblatt sowie dem Staatsanzeiger öffentlich ausgeschrieben hat, ohne hierzu Rücksprache mit dem Stadtrat zu nehmen oder diesen auch nur zu informieren“, berichtet Frank Kuschel, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Arnstädter Stadtrat.

Zwar sei der Bürgermeister gesetzlich nicht dazu verpflichtet, eine solche Ausschreibung mit dem Stadtrat zu besprechen, um beispielsweise das erforderliche Aufgabenprofil dieser Stelle gemeinsam zu erarbeiten und abzustimmen. Dennoch gehöre ein solches Vorgehen zum guten politischen Stil.

Außerdem habe es zu dieser Frage in der letzten Stadtratssitzung bereits eine Diskussion gegeben, da der Bürgermeister beschließen lassen wollte, auf eine Ausschreibung der Stelle ganz zu verzichten. Dies sei vom Stadtrat mehrheitlich abgelehnt wurden. Hierbei habe man angeregt, die Ausschreibung erst nach der Bürgermeisterwahl durchzuführen. Diesem Wunsch sei der Bürgermeister nun aber nicht nachgekommen, führt Kuschel weiter aus.

„Dieses Verhalten macht zum wederholten Mal deutlich, dass Alexander Dill auch nach 6 Jahren Amtszeit noch immer kein vernünftiges und demokratisches Verhältnis zum Stadtrat pflegt. Es bestand keine Not, die Stelle jetzt öffentlich auszuschreiben, da sie erst zum 1. Oktober 2018 neu zu besetzen ist. Daher hätte man auch nach der Wahl genug Zeit gehabt, Einzelheiten der Ausschreibung gemeinsam und demokratisch zu besprechen. Dem Stadtrat obliegt es nun, dieses Verhalten zu akzeptieren oder nicht. DIE LINKE. im Stadtrat wird dies nicht hinnehmen und setzt sich dafür ein, dass vor öffentlichen Ausschreibungen einer solchen Stelle eine Verständigung über Zuständigkeiten und Aufgabenprofil erfolgt“, so Kuschel abschließend.