16. Oktober 2017 Wahlkreis

Thüringer Kommunen haben unter r2g mehr Geld zur Verfügung

Geld gibt es nie genug. Trotzdem ist es Fakt, dass die Thüringer Kommunen 2016 über 300 Mio. EUR mehr zur Verfügung hatten als 2014 dem letzten Regierungsjahr der CDU. Darauf verweist das Landesamt für Statistik in seiner jüngsten Veröffentlichung im August 2017. Die Einnahmen der Thüringer Kommunen summieren sich auf 5,435 Mrd. EUR (= 2.504 EUR/Einwohner). Davon kamen 3,44 Mrd. EUR also rund 63 Prozent vom Land. Dabei haben sich die Landeszuweisungen um 234 Mio. EUR erhöht. Die Behauptung der CDU und einiger Landräte und Bürgermeister, r2g hätte die Kommunalfinanzen gekürzt, ist einfach unhaltbar.  Mehr...

 
12. Oktober 2017 Wahlkreis

Verbandsgemeinde soll kommen

LINKE, SPD und Grüne haben sich Mitte August 2017 darauf verständigt, dass in Thüringen ein drittes Gemeindemodell, die Verbandsgemeinde, eingeführt werden soll. Zurzeit werden zu diesem Modell die Gemeinden angehört.  Mehr...

 
1. Oktober 2017 Wahlkreis

Rot-Rot-Grün stärkt kommunale Finanzkraft - Ein Interview mit Frank Kuschel

Rot-Rot-Grün hält Wort und stärkt die kommunale Finanzkraft, auch mit dem Doppelhaushalt 2018/19. Die CDU und Teile der Kommunen widersprechen hier heftig. Sie kritisieren, dass das Land den Kommunen Finanzmittel kürzt, Bundesmittel nicht durchreicht und durch zusätzliche Kürzungen bei den kleinen Gemeinden Druck auf die Gebietsreform macht. Was stimmt nun? Hierzu haben wir den kommunalpolitischen Sprecher der Landtagsfraktion DIE LINKE., Frank Kuschel, gesprochen.  Mehr...

 
28. September 2017 Wahlkreis

R2G wirkt Unterrichtsausfall entgegen

„Das Thüringer Bildungsministerium hat die Problematik des Unterrichtsausfalls am Gymnasium „Am Lindenberg“ in Ilmenau auf dem Schirm und bereits Maßnahmen zur Abhilfe eingeleitet“, berichtet der Landtagsabgeordnete Frank Kuschel (DIE LINKE).  Mehr...

 
27. September 2017 Wahlkreis

Rot-Rot-Grün macht sich für Tierschutz stark

„Während des Tierheimfestes in Ilmenau kritisierte des Vorsitzende des Landestierschutzverbands, Gerd Fischer, die Tierschutzpolitik der Landesebene. Konkret sprach er die Themen Rasseliste sowie Katzenkastration an. In diesen Bereichen sind aber erhebliche Fortschritte unter Rot-Rot-Grün zu verzeichnen“, sagt der Landtagsabgeordnete Frank Kuschel (DIE LINKE). Mehr...