8. Dezember 2017 Wahlkreis

Gebietsreform ist nicht tot!

Entgegen der Medienschlagzeilen setzt Rot-Rot-Grün die Verwaltungs- und Gebietsreform fort, wenn auch mit anderem Zeitplan und inhaltlicher Ausrichtung. Mehr...

 
5. Dezember 2017 Wahlkreis

#r2g erhöht Landeszuweisungen für die Kindertagesstätten

Da viele Thüringer Kommunen trotz höherer Landeszuschüsse immer noch finanziell schwach sind, hat r2g auch die Zuschüsse für die Kindertagesstätten kräftig erhöht. Und diese Politik werden LINKE, SPD und B90/Grüne auch mit dem Doppelhaushalt 2018/19 fortsetzen.  Mehr...

 
27. November 2017 Wahlkreis

Veranstaltung zum neuen KiTa-Gesetz

Am Donnerstag, 30.11.2017, 18-20 Uhr, lädt Torsten Wolf, der bildungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, in den Saal des Stadthauses Arnstadt (Pfarrhof 1) ein, um über das neue Thüringer KiTa-Gesetz zu informieren.  Mehr...

 
27. November 2017 Wahlkreis/Kreistag

Keine Privatgelder zur Finanzierung der Regionalbus Arnstadt GmbH

Auf Anfrage des MdL Frank Kuschel (DIE LINKE) bestätigte die Landesregierung, dass nach ihr vorliegenden Informationen keine Privatgelder zur Finanzierung der Regionalbus Arnstadt GmbH (RBA) zum Einsatz kommen. Ausgenommen sind die 60.000 EUR Gesellschafteranteil, die 1999 im Rahmen der Teilprivatisierung durch Herrn Siegfried Gräbedünkel einmalig eingezahlt wurden. Mit diesen 60.000 EUR erwarb Herr Gräbedünkel 66 Prozent Anteil an einem Unternehmen, dessen Bilanzwert deutlich im einstelligen Millionenbetrag lag. Auch der Beteiligungsbericht des Ilm-Kreises für 2016 bestätigt diesen Fakt, dass sich die RBA ausschließlich aus Erlösen aus dem Fahrscheinverkauf und Steuergeldern finanziert.  Mehr...

 
16. November 2017 Wahlkreis

Bühls Sorge ist reine Heuchelei

„Nachdem die Landtagsfraktion der CDU in den vergangenen Wochen die Beratung des Landeshaushalts 2018/19 im Haushalts- und Finanzausschuss durch unzählige Nachfragen enorm aufgebläht und verlangsamt hat, beschwert sich Andreas Bühl (CDU) nun darüber, dass der Doppelhaushalt erst Anfang 2018 beschlossen werden kann. Noch doppelzüngiger geht es kaum“, berichtet der Landtagsabgeordnete Frank Kuschel (DIE LINKE).  Mehr...