18. September 2017 Wahlkreis

Diskussion zum Kommunalen Finanzausgleich läuft

„Der Bürgermeister von Osthausen-Wülfershausen, Klaus Kolodziej (CDU), sollte aufhören, den Teufel an die Wand zu malen. Mit dem neuen Kommunalen Finanzausgleich will die Landesregierung keinesfalls die kleinen Gemeinden zu Gunsten der Städte ausbluten lassen, sondern vielmehr die bisherige Unwucht ausgleichen“, sagt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, Frank Kuschel. Mehr...

 
4. September 2017 Wahlkreis

Bühl torpediert Projekte

„Wie bereits beim Rennsteigshuttle so jetzt auch bei der Abwidmung der Straße zwischen Großbreitenbach und Altenfeld verbreitet Andreas Bühl (CDU) unnötig im Wahlkreis und im Landtag Panik und gefährdet damit laufende Projekte“, sagt der Landtagsabgeordnete Frank Kuschel (DIE LINKE). Mehr...

 
1. September 2017 Wahlkreis

BürgerInnen können bei Straßenausbaubeiträgen entlastet werden

Die Thüringer Gemeinden können ab 1. Januar 2019 auf die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen verzichten. Bis dahin können die Gemeinden die Beiträge erheblich auf bis 10 Prozent absenken. Mit diesen neuen gesetzlichen Regelungen schafft Rot-Rot-Grün die Voraussetzungen für eine erhebliche finanzielle Entlastung der betroffenen Bürgerinnen und Bürgern aber auch von Unternehmen und Gewerbetreibenden.  Mehr...

 
31. August 2017 Wahlkreis

Wie weiter mit der Gebietsreform

Trotz massiver CDU-organisierter „Störfeuer“ wird Rot-Rot-Grün die Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform fort- und schrittweise umsetzen. Auf CDU-Antrag hatte der Thüringer Verfassungsgerichtshof das Vorschaltgesetz zur Gebietsreform zwar aus formellen Gründen wegen eines fehlenden Protokolls gestoppt, inhaltlich aber bestätigt. Nachdem im Juli 2017 die Urteilsbegründung vorlag, hat sich Rot-Rot-Grün in kürzester Zeit auf den Zeitplan und die Inhalte der Reformfortsetzung verständigt. Dabei wurden die Hinweise der Verfassungsrichter und die Kritiken der Kommunen berücksichtigt.  Mehr...

 
29. August 2017 Wahlkreis

Kritik von Misch ist an den Haaren herbeigezogen

„Dass jetzt die Vorsitzende der VG Langer Berg, Beate Misch (CDU), behauptet, die Landesregierung würde nicht auf bisher vorliegende Anträge zu freiwilligen Gemeindefusionen reagieren und mit der Einführung des Modells der Verbandsgemeinde Verwirrung stiften, ist an Scheinheiligkeit kaum noch zu überbieten“, sagt der Landtagsabgeordnete Frank Kuschel (DIE LINKE). Mehr...

 
Quelle: http://www.frankkuschel.de/nc/start/wahlkreis/