13h
Linksfraktion Thl
@Linke_Thl
Antworten Retweeten Favorit König-Preuss kritisiert Äußerungen des Präsidenten des Thüringer Amtes für Verfassungsschutz dlvr.it/PpW5kd #linke
15h
Linksfraktion Thl
@Linke_Thl
Antworten Retweeten Favorit Neue Hoffnung, Kosten für Kali-Altlasten zu reduzieren dlvr.it/PpTpSN #linke
15h
Linksfraktion Thl
@Linke_Thl
Antworten Retweeten Favorit Thüringer Landwirtschaft fit machen für mehr Tierwohl dlvr.it/PpTpRM #linke
17h
Linksfraktion Thl
@Linke_Thl
Antworten Retweeten Favorit Einigung über Streichung der so genannten „Rasseliste“ dlvr.it/PpT9VB #linke
Diskussion zum Kommunalen Finanzausgleich läuft
„Der Bürgermeister von Osthausen-Wülfershausen, Klaus Kolodziej (CDU), sollte aufhören, den Teufel an die Wand zu malen. Mit dem neuen Kommunalen Finanzausgleich will die Landesregierung keinesfalls die kleinen Gemeinden zu Gunsten der Städte ausbluten lassen, sondern vielmehr die bisherige Unwucht ausgleichen“, sagt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, Frank Kuschel. Mehr...
„Und täglich grüßt das Murmeltier“
Nach Überzeugung der LINKEN im Stadtrat Arnstadt sind nur durch strukturelle Veränderungen in der Stadtverwaltung und den städtischen Unternehmen die städtischen Finanzen dauerhaft zu stabilisieren. Mehr...
Kommunalisierter Öffentlicher Nahverkehr bietet erhebliche Chancen
Die von LINKE und SPD/Grüne geplante Kommunalisierung des Öffentlichen Personennahverkehrs eröffnet neue Chancen direkt auf das Angebotsniveau des öffentlichen Busverkehrs Einfluss nehmen zu können, anstatt in erster Linie unternehmerische Renditeerwartungen zu verfolgen. Mehr...
Bühl torpediert Projekte
„Wie bereits beim Rennsteigshuttle so jetzt auch bei der Abwidmung der Straße zwischen Großbreitenbach und Altenfeld verbreitet Andreas Bühl (CDU) unnötig im Wahlkreis und im Landtag Panik und gefährdet damit laufende Projekte“, sagt der Landtagsabgeordnete Frank Kuschel (DIE LINKE). Mehr...
BürgerInnen können bei Straßenausbaubeiträgen entlastet werden
Die Thüringer Gemeinden können ab 1. Januar 2019 auf die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen verzichten. Bis dahin können die Gemeinden die Beiträge erheblich auf bis 10 Prozent absenken. Mit diesen neuen gesetzlichen Regelungen schafft Rot-Rot-Grün die Voraussetzungen für eine erhebliche finanzielle Entlastung der betroffenen Bürgerinnen und Bürgern aber auch von Unternehmen und Gewerbetreibenden. Mehr...
Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag
CDU mit Gebietsrefom-Klage auf ganzer Linie gescheitert
Zu der seit heute vorliegenden ausführlichen Begründung des Thüringer Verfassungsgerichtshofs zum Urteil über das Vorschaltgesetz zur Durchführung der Gebietsreform erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Frank Kuschel: „Die CDU ist mit ihren inhaltlichen Gründen in der Klageschrift letztlich auf... Mehr...
Gerechteres Straßenausbeitragsrecht ist jetzt gesetzlich in Kraft getreten - Ermessen der Gemeinden wird gestärkt
„Mit der nun im Gesetz- und Verordnungsblatt erfolgten Veröffentlichung des Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes wird die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen in Thüringen nunmehr endlich im Interesse der Bürger sozial gerechter gestaltet“, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Frank... Mehr...
Linksfraktion zum Bürgerdialog vor Ort in Ronneburg
Im Rahmen ihrer Veranstaltungsreihe „Fraktion vor Ort“ lädt die Linksfraktion am 9. Mai zum Bürgerdialog in Ronneburg (Landkreis Greiz) ein. Vor dem Hintergrund der Halbzeit-Bilanz von Rot-Rot-Grün in Thüringen sowie mit Blick auf die aktuellen und künftigen Aufgaben werden die politischen Themenfelder Bildung, Sicherheit, Energie und... Mehr...