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15. Januar 2018 Wahlkreis

Frank Kuschel (DIE LINKE): Neues Straßenausbaubeitragsrecht im Interesse der Bürgerinnen und Bürger nutzen

„Ich ermuntere die Gemeinden in unserer Region, das neue Straßenausbaubeitragsrecht im Interesse der Bürgerinnen und Bürger zu nutzen. Mit den neuen Regelungen kann die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen in Thüringen sozial gerechter gestaltet werden“, erklärt der Landtagsabgeordnete Frank Kuschel (DIE LINKE).  Mehr...

 
21. Dezember 2017 Wahlkreis

400€ für Logbuch der „Ludwig Bechstein“ Regelschule

Am Mittwoch, 20. Dezember 2017, erhielt der Förderverein der Regelschule „Ludwig Bechstein“ in Arnstadt finanzielle Unterstützung der Alternative 54 e.V. in Höhe von 400 €. Das Geld wird für das Logbuch-Projekt eingesetzt. Hierbei arbeiten die Schüler zu Beginn des Tages 35 Minuten individuell mit einem schuleigenen Logbuch, in dem sie planen, üben und reflektieren können mit dem Ziel die Selbst- und Sozialkompetenz weiterzuentwickeln. Mehr...

 
19. Dezember 2017 Wahlkreis

Abgeordnetenbüro bis 14. Januar geschlossen

Das Bürgerbüro des Landtagsabgeordneten Frank Kuschel (DIE LINKE) in der Turnvater-Jahn-Straße 16 in Arnstadt bleibt von dem 22. Dezember 2017 bis zum 14. Januar 2018 geschlossen. Ab dem 15. Januar ist man wieder im Büro oder telefonisch unter 03628/602795 erreichbar. Frank Kuschel wünscht ein besinnliches Weihnachtsfest im Kreise Ihrer Lieben und einen guten Start in das neue Jahr.  Mehr...

 
14. Dezember 2017 Kreistag

Tarif- und Fahrscheinangebot muss verbessert werden

„Die Landrätin des Ilm-Kreises, Petra Enders, hat mir auf Anfrage mitgeteilt, dass sie bei der Fortschreibung des Nahverkehrsplans in der zweiten Jahreshälfte 2018 die Aufnahme der Ortsteile Siegelbach, Espenfeld und Dosdorf in den Stadtverkehr von Arnstadt prüfen wird. Bewohner der Ortsteile müssen derzeit zunächst einen Fahrschein für den Regionalverkehr lösen, um nach Arnstadt zu kommen, und anschließend einen Fahrschein für den Stadtverkehr, um innerhalb Arnstadts fahren zu können. Dieser Mangel im derzeitigen ÖPNV-Angebot bzw. im Tarif- und Fahrscheinangebot muss zum Wohle der Bürger gelöst werden“, fordert Kreistagsmitglied Frank Kuschel (DIE LINKE).  Mehr...

 
14. Dezember 2017 Wahlkreis

Rot-Rot-Grün beschließt neues Kita-Gesetz inklusive Beitragsfreiheit und Qualitätsverbesserungen

„Der heutige Beschluss des neuen Kindertagesbetreuungsgesetzes im Landtag ist ein Meilenstein für die Weiterentwicklung der Kindertagesstätten in Thüringen und für den Einstieg in die generelle Beitragsfreiheit in der Bildung“, erklärt Frank Kuschel, kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Landtag. Der Gesetzesentwurf der Landesregierung mit dem beitragsfreien Kita-Jahr ab 1. Januar 2018 für alle Familien und der Verbesserung des Leitungsschlüssels wurde durch die Regierungsfraktionen weiterentwickelt. Der Mindestpersonalschlüssel für die 3- bis 4-Jährigen wird schrittweise verbessert, die Rechte von Eltern und Kindern im Bereich Transparenz und Mitsprache werden gestärkt. Alle Verbesserungen sind durch den Landeshaushaltsentwurf abgesichert und werden vollständig ausfinanziert. Mehr...

 
Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag
5. Januar 2018 Presse/Frank Kuschel/Kommunales/Aufmacher

Neues Straßenausbaubeitragsrecht im Interesse der Bürgerinnen und Bürger nutzen

„Ich ermuntere Gemeinden, das neue Straßenausbaubeitragsrecht im Interesse der Bürgerinnen und Bürger zu nutzen. Mit den neuen Regelungen kann die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen in Thüringen sozial gerechter gestaltet werden“, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Frank Kuschel. Mehr...

 
28. Dezember 2017 Presse/Kommunales/Frank Kuschel

Verwaltungsgemeinschaften bleiben Auslaufmodell

„Entgegen den Spekulationen seitens des Thüringer Gemeinde- und Städtebundes halten wir die Verwaltungsgemeinschaften auch weiterhin für ein Auslaufmodell. Die Verwaltungsgemeinschaften hatten bei ihrer Bildung 1994 durchaus ihre Berechtigung. Zwischenzeitlich haben sie jedoch zahlreiche Konstruktionsfehler, die die Entwicklung der... Mehr...

 
19. Dezember 2017 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

DIE LINKE: Prozess der Gemeindegebietsreform wird forciert und mit Leben erfüllt

„Mit dem vorliegenden ersten Gemeindeneugliederungsgesetz ist dokumentiert, dass Rot-Rot-Grün den Prozess der Gemeindegebietsreform forciert und mit Leben erfüllt. Ich ermuntere auf dieser Grundlage alle Gemeinden, die sich auf den Weg gemacht haben, neue zukunftsfähige Strukturen zu schaffen, diesen konsequent fortzusetzen“, erklärt der... Mehr...