25. April 2018 Wahlkreis

Ferienlager am Balaton

Der Landtagsabgeordnete Frank Kuschel (DIE LINKE) spendiert einem Kind aus dem Ilm-Kreis die Teilnahme am Ferienlager in Balatonfenyves (Ungarn). Mehr...

 
23. April 2018 Wahlkreis

Ilm-Kreis erhält Mittel vom Land für Investitionen und Schulen

Frank Kuschel (DIE LINKE): Land zahlt jetzt 100 Millionen Euro zusätzliche Mittel für Kommunen zur Stärkung der Investitionskraft im Jahr 2018 aus - 2019 Auszahlung in gleicher Höhe – Ilm-Kreis erhält zusätzlich über 1,26 Millionen Euro Investitionsmittel und mehr als 1,1, Millionen Euro für Schulen  Mehr...

 
18. April 2018 Wahlkreis

Frank Kuschel lädt zum Girls‘Day in den Landtag ein

Der Landtagsabgeordnete Frank Kuschel (DIE LINKE) lädt Mädchen aus dem Ilm-Kreis zum diesjährigen Girls‘Day am 26. April in den Thüringer Landtag ein. Mehr...

 
4. April 2018 Stadtrat

Stelle des 1. Beigeordneten ausgeschrieben – Stadtrat nicht informiert

„Mit Befremdung musste ich feststellen, dass Bürgermeister Alexander Dill die Stelle des 1.Beigeordneten der Stadt Arnstadt im Amtsblatt sowie dem Staatsanzeiger öffentlich ausgeschrieben hat, ohne hierzu Rücksprache mit dem Stadtrat zu nehmen oder diesen auch nur zu informieren“, berichtet Frank Kuschel, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Arnstädter Stadtrat. Mehr...

 
22. März 2018 Wahlkreis

Die Doppelmoral der Freien Wähler in Thüringen

Seit Juli 2017 können die Thüringer Städte und Gemeinden, soweit sie finanziell leistungsfähig sind, im eigenen Ermessen die Straßenausbaubeiträge erheblich absenken. Ab 1. Januar 2019 können die Gemeinden sogar ganz auf die Erhebung der Straßenausbaubeiträge verzichten. Auch hier genügt der Nachweis der finanziellen Leistungsfähigkeit. Gemessen an den vorläufigen Zahlen von 2017 erfüllen weit mehr als 700 der 849 Gemeinden derzeit diese Voraussetzung.  Mehr...

 
Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag
12. April 2018 Presse/Kommunales/Frank Kuschel

Welche Interessen vertritt der Gemeinde- und Städtebund?

Der Gemeinde- und Städtebund Thüringen hat die Rechtssicherheit im Zusammenhang mit Anträgen zur freiwilligen Gemeindeneugliederung angezweifelt. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Frank Kuschel:  Mehr...

 
22. März 2018 Presse/Kommunales/Frank Kuschel

Rot-rot-grünes Reformgesetz ist weitere Etappe für leistungsfähige Gemeindestrukturen

„Das heute beschlossene rot-rot-grüne Gesetz zur Weiterentwicklung der Thüringer Gemeinden ist eine weitere Etappe auf dem Weg zur Schaffung starker, leistungsfähiger und zukunftsfester Kommunalstrukturen“, sagt Frank Kuschel , Sprecher für Kommunalpolitik der Linksfraktion, nach der Annahme des Gesetzes durch den Landtag. Mehr...

 
5. März 2018 Presse/Kommunales/Frank Kuschel/4

Rechnungshof bestätigt Notwendigkeit Gebietsreform

„Es ist nicht überraschend, dass der Landesrechnungshof in dem heute veröffentlichten Bericht zur überörtlichen Kommunalprüfung die Notwendigkeit der Gebietsreform erneut bestätigte. Aufgrund der Kleingliedrigkeit können viele Kommunen nicht mehr die Aufgaben in ganzer Breite fachlich korrekt erfüllen. Die Folgen sind flächendeckende Verstöße... Mehr...