Thomas Becker, Thüringer Allgemeine, 26.1.2012

Zum traditionellen Gedenken an die Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht vor 93 Jahren lädt der Stadtvorstand Arnstadt der Partei DIE LINKE. am Sonntag, dem 15. Januar 2012, herzlich ein.
"Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg haben zeit ihres Lebens für Frieden, soziale Gerechtigkeit und Freiheit gekämpft. Sie wollten eine bessere Gesellschaft als den Kapitalismus und haben diesen Kampf mit ihrem Leben bezahlt.", so Sabine Berninger, Vorsitzende der Arnstädter LINKEN.
Die Gedenkveranstaltung beginnt um 10.00 Uhr am "Gülden Greif" auf dem Arnstädter Marktplatz, wo im September 1905 Karl Liebknecht im damaligen Schwarzburger Hof zu den ArnstädterInnen sprach.
Zur Gedenkveranstaltung wird Frank Kuschel, Mitglied des Thüringer Landtages und Kandidat für das Amt des Arnstädter Bürgermeisters, an die beiden herausragenden VertreterInnen demokratisch-sozialistischen Denkens und Handelns in Europa erinnern.
Anschließend lädt DIE LINKE zu einem gemeinsamen Spaziergang zum ehemaligen Lindeneck ein, um dort auch Blumen für Rosa Luxemburg niederzulegen, die am 4. Januar 1912 dort in einem "völlig überfüllten Saal" gesprochen hatte und "vor einem drohenden Krieg warnte." (Thüringer Allgemeine, 12.03.2003).
Interessierte sind sehr herzlich eingeladen.
DIE LINKE. werde sich auch weiterhin dafür einsetzen, dass die 1998 von Bürgermeister Köllmer entfernte Gedenktafel der Öffentlichkeit wieder zugänglich gemacht werde, betonen Stadtvorsitzende Sabine Berninger und Stadtratsfraktionsvorsitzender Frank Kuschel im Zusammenhang mit der geplanten Gedenkveranstaltung.

10.1.2012

CDU will Lücken noch füllen

So fehlen der CDU etwa noch Kandidaten in Weimar, dem Weimarer Land oder dem Unstrut-Hainich Kreis. Generalsekretär Mario Voigt sagte dem MDR, er hoffe, dass die Lücken in den nächsten Wochen gefüllt werden können. Als "Thüringenpartei" habe sich die Union vorgenommen, überall präsent zu sein. Ein Ziel sei es, "mindestens eine kreisfreie Stadt für die Union zurück zu gewinnen". Seit 2006 stellt die CDU in den kreisfreien Städten in Thüringen keinen Oberbürgermeister mehr.

Sozialdemokraten wollen "nicht überall" antreten

Auch bei der SPD sind noch nicht alle Kandidaten nominiert. Landesgeschäftsführer Rene Lindenberg sagte dem MDR, die SPD wolle "flächendeckend, aber nicht überall" antreten. Parteipolitik sei bei den Schwerpunkten nicht ausschlaggebend. So werde die SPD etwa im Saale-Holzlandkreis keinen eigenen Landratskandidaten nominieren, was rein faktisch die Chancen des Linken-Bewerbers erhöht. In Waltershausen wollen die Sozialdemokraten dagegen den CDU-Mann Michael Brychcy unterstützen. Dort, wo SPD-Kandidaten in die Stichwahl kommen, werde entweder bei CDU oder Linken Unterstützung organisiert. "Entschieden wird vor Ort", sagte Lindenberg. "Als Partei in der Mitte des politischen Spektrums sind wir da in einer komfortablen Lage."

Linke konzentriert sich auf Hochburgen

Die Linken orientieren sich am Ergebnis der letzten Wahlen zu den Kreis-, Stadt- und Gemeinderäten. Landesgeschäftsführerin Anke Hofmann sagte dem MDR THÜRINGEN, am 22. April wolle sich die Partei auf jene Kommunen konzentrieren, wo zuletzt mehr als 25 Prozent erreicht worden waren. Eine Ausnahme ist Gera. Dort unterstützen die Linken den SPD-Mann Norbert Vornehm und verzichten auf einen eigenen Bewerber. In Ilmenau wollen die Linken der Wählervereinigung "Pro Bockwurst" keine Konkurrenz machen. Dort, wo die Linken antreten, schickt die Partei bekannte Landtagsabgeordnete ins Rennen: Frank Kuschel möchte das Rathaus von Arnstadt gewinnen, Petra Enders Landrätin im Ilmkreis werden oder Katja Wolf Oberbürgermeisterin in Eisenach.
Die Wahlen für die hauptamtlichen Bürgermeister, Oberbürgermeister und Landräte finden am 22. April 2012 statt. Ausnahme ist der Saale-Orla-Kreis, wo bereits am 15. Januar gewählt wird.

2.1.2012

Am kommenden Samstag trifft sich der Stadtverband der Arnstädter LINKEN zu seiner Gesamtmitgliederversammlung, um turnusmäßig seinen Vorstand neu zu wählen. Neben der Vorstandswahl stehen erste Überlegungen des Bürgermeisterkandidaten Frank Kuschel zum bevorstehenden Kommunalwahlkampf sowie eine Debatte über die Veränderung der Struktur des Verbandes auf der Tagesordnung der Mitgliederversammlung.
"Letzteres ist ein Ergebnis des Beschlusses der Mitgliederversammlung im Januar 2010: der Vorstand hatte den Auftrag, strategische Überlegungen zur Struktur des Stadtverbandes zu entwickeln. Dabei kamen wir auch an der demografischen Entwicklung unseres Verbandes - der Altersstruktur und unseren Mitgliederzahlen - nicht vorbei und meinen, eine Lösung gefunden zu haben, die uns ein effektives und auch basisdemokratisches Arbeiten ermöglicht.", so Sabine Berninger, die sich am 19. November ihren GenossInnen zum vierten Mal als Vorsitzende zur Wahl stellt.
Einen entsprechenden Beschlussantrag - der anstelle der bisherigen Basisorganisationen wohnortbezogene Informations- und Vernetzungsstrukturen und quartalsweise thematische Mitgliederversammlungen beinhaltet - legt der scheidende Vorstand der Mitgliederversammlung am Sonnabend vor.
Ebenso wie Berninger kandidieren bis auf eine Ausnahme (Rosedore Kutzner, die für Steffen Dittes im Sommer in den Stadtrat nachgerückt ist) auch die weiteren Mitglieder des bisherigen Stadtvorstandes (Rolf Büttner, Jens Christoph, Klaus Häßner, Enrico Brühl) erneut für den Vorstand. "Ich würde mich freuen, weiterhin mit diesem Team und in neger Zusammenarbeit mit der Stadtratsfraktion Politik für Arnstadt machen zu dürfen. Aber auch darüber, neue MitstreiterInnen im Vorstand zu haben. Und bei Rosi Kutzner kann ich mich im Namen des Stadtverbandes nur ganz herzlich bedanken - für ihr Engagement im Vorstand, aber auch dafür, dass sie jetzt wieder in der Stadtratsfraktion für die Arnstädterinnen und Arnstädter aktiv ist."
Die Gesamtmitgliederversammlung findet am Samstag, dem 19. November 2011, ab 09.30 Uhr, in der Gaststätte "An der Wiesendiele", Lohmühlenweg 37 in Arnstadt statt. Interessierte sind herzlich eingeladen.

18.11.2011

"Es ist zwar nur ein Kompromiss, aber besser als nichts", kommentiert Landtagsabgeordnete und LINKE.-Stadtvorsitzende Sabine Berninger die Mitteilung der Gewerkschaft Nahrung - Genuss - Gaststätten über den erzielten Tarifkompromiss für die Beschäftigten des Süßen Wolf. Die LINKE. hatte den Arbeitskampf von Gewerkschaft und Beschäftigten, insbesondere den Warnstreik am 13. September, unterstützt.
"Es ist für die Stadt Arnstadt und ihre Einwohnerinnen und Einwohner nicht nur bedeutsam, Dass Arbeitsplätze geschaffen und erhalten werden. Wichtig ist eben auch, wie ArbeitnehmerInnen entlohnt werden. Und da ist diese Einigung ein erster Schritt in die richtige Richtung.", so Bürgermeisterkandidat Frank Kuschel. Die Tarifinformation der NGG über das Verhandlungsergebnis - für das nun noch eine 14-tägige Erklärungsfrist abgewartet werden muss - ist zum Nachlesen zu finden auf http://www.ngg-thueringen.de/.
"Ein Einkommen zum Auskommen, das ist neben der Arbeitsplatzsicherheit ein Gradmesser für die Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik der Kommune, der bisher im Agieren der Stadtverwaltung nicht die oberste Priorität hatte. Darauf aber wird DIE LINKE. auch in den kommenden Jahren einen ihrer Schwerpunkte nicht nur im Stadtrat der Stadt legen.", so die beiden LinkspolitikerInnen abschließend.

16.11.2011

Sabine Berninger, Deutschland Today, 8.11.2011

Sabine Berninger, D-Today, 6.9.2011

Gerd Schmidl, Thüringer Allgemeine, 6.9.2011

Umstrittener Kandidat

Auch Die Linke hatte es eilig und wählte im Juli Frank Kuschel, wohl wissend, dass das langjährige Stadtrats-, Kreistags- und Landtagsmitglied vor allem außerhalb seiner Partei alles andere als unumstritten ist. "Die kommunalpolitische Kompetenz, Franks Engagement überwiegt eventuelle negative Konsequenzen bei weitem. Es wird Zeit, dass er umsetzen kann, was so in seinem Ideenkasten ist. Wir können mit keinem besseren Kandidaten in den Wahlkampf gehen", hatte damals Stadtvorsitzende Sabine Berninger erklärt.
Auch SPD und die Bürgermeisterpartei ProArnstadt werden mit Sicherheit eigene Kandidaten ins Rennen schicken. "Wir wählen erst einmal einen neuen Ortsvereinsvorsitzenden, die Kandidatenkür wird dann wohl im September erfolgen", hatte SPD-Stadtrat Christian Hühn im Juni erklärt. Mittlerweile ist Hühn zum Vorsitzenden der Arnstädter SPD gewählt, ob ihn das zum Bürgermeisterkandidaten macht, darf spekuliert werden. Dass man Die Linke unterstützt, dürfte nach Kuschels Antritt aber vom Tisch sein.
Auch bei ProArnstadt sieht man keine Eile, sich auf einen Kandidaten festzulegen. "Im Oktober, vielleicht auch erst November", so Fraktionsvorsitzender Georg Bräutigam vor einigen Wochen. Dass andere Fraktionen ihn während der Haushaltsdebatte schon als Bürgermeisterkandidaten bezeichneten und Wahlkampf unterstellten, sei ihm egal.
Durchaus möglich, dass noch weitere - auch unabhängige - Kandidaten dazukommen. Landschaftsarchitekt Alexander Dill, seit vielen Jahren engagierter Arnstädter Bürger, hat seine Kandidatur signalisiert. Offen ist auch die Frage, was macht Vizebürgermeister Ulrich Böttcher (FDP). Würde er antreten, wäre er wohl der Favorit. Doch es scheint nicht ausgeschlossen, dass Böttcher weiter der zweite Mann der Stadt bleiben will.
Auf alle Fälle wird man sich in Arnstadt aber auf einen langen und intensiv geführten Wahlkampf mit vielen Fragezeichen einstellen können. Ein Wahltermin steht übrigens auch noch nicht fest.
br, inSüdthüringen, 15.8.2011

Für die im Sommer 2012 stattfindende Wahl zum Bürgermeister der Stadt Arnstadt nominierte der Stadtverband der Partei DIE LINKE am 18. Juni 2011 Frank Kuschel. Frank Kuschel ist seit 2004 Abgeordneter im Thüringer Landtag und vertritt ebenfalls seit 2004 DIE LINKE mit im Stadtrat. Er gilt als ausgewiesener Kommunalexperte und hat sich vor allem einen Namen mit der politischen und fachlichen Unterstützung von Bürgerinitiativen gegen sozial ungerechte Kommunalabgaben gemacht.

Arnstadt, 18.6.2011

Am Ende stand ein respektables Ergebnis. Nur vier der 30 anwesenden Mitglieder des Arnstädter Ortsvereins der Linke votierten in der geheimen Abstimmung mit Nein. Frank Kuschel kann in den Wahlkampf um das Rote Rathaus in Arnstadt im kommenden Jahr in der Gewissheit ziehen, dass eine breite Mehrheit der Parteibasis hinter ihm steht.
Arnstadt. Die Probleme, die er dabei dennoch haben wird, thematisierte Kuschel selbst in seiner Kandidatenvorstellung. Er ist, das hat er selbst schon frühzeitig freiwillig offen gelegt, zu DDR-Zeiten für die Stasi tätig gewesen. Seine Akte samt Verpflichtungserklärung ist praktisch öffentlich, man kann sie in der Landtagsfraktion in Erfurt einsehen. Was darin steht, biete keinen Anhaltspunkt, Kuschels jetzige Kandidatur für das Bürgermeisteramt nicht zu unterstützen, versicherte Steffen Dittes, der scheidende Fraktionschef im Stadtrat. Und Kuschel sieht nach eigener Aussage in seiner Kandidatur auch die Chance, "über solche Verstrickungen neu zu diskutieren".
Die Mehrheit teilte offenbar diese Meinung. Nur einer der älteren Genossen gab zu bedenken, dass Kuschel eben wegen dieser Tatsache bei der großen Masse nicht wählbar sein könnte: "Vielleicht finden wir ja doch noch einen anderen Kandidaten." Doch dieser Gedanke wurde nicht weiter verfolgt. Ebenso wie die Möglichkeit, einen Bewerber vielleicht gar nicht in den eigenen Reihen zu suchen, sondern sich mit anderen gesellschaftlichen Kräften auf einen über Parteigrenzen hinaus konsensfähigen Kandidaten zu einigen. Gespräche dazu habe es zum Beispiel mit der SPD durchaus gegeben, sagen Parteimitglieder hinter vorgehaltener Hand. Aber nur von Leuten, die in beiden Parteien nichts zu sagen haben.
So lief es schon frühzeitig auf eine Kandidatur von Frank Kuschel hinaus. So wie schon bei der vergangenen Wahl, als der Stadtvorstand ebenfalls ihn vorgeschlagen hatte aber damals von der Basis überstimmt wurde, die dann Gerhard Pein zum Kandidaten kürte. Diesmal gab es keinen, der gegen Kuschel antreten wollte, den "Kampf-Piranha", wie ihn sein ehemaliger Konkurrent Gerhard Pein am Samstag nannte.
Das war durchaus positiv gemeint. Denn unbestritten ist, dass kaum jemand auch außerhalb der Linken über so viel kommunalen Sachverstand und Angriffslust verfügt wie dieser Landtagsabgeordnete. Und Kuschel kann gerade auf dem Feld der ungeliebten Kommunalabgaben nicht nur auf zahlreiche Kämpfe, sondern auch Erfolge verweisen. Er ist ein rastloser Arbeiter, der sich im Gegensatz zu manch anderem Kollegen im Landtag seine Diäten tatsächlich verdient.
Das aber ist ein weiteres Problem des Bürgermeisterkandidaten Kuschel: Er tanzt auf zu vielen Hochzeiten. Zumindest seine Wahlkreisarbeit in Bad Salzungen will er nun ab Juli zurück schrauben, zu Gunsten des Engagements in Arnstadt.
Das hat aber bisher auch so gereicht, um Ausschuss- oder Stadtratssitzungen mit Anträgen und Reden zu dominieren. So verließ Kuschel in der vergangenen Woche vorzeitig eine Landtagssitzung, nur um im Arnstädter Finanzausschuss die Änderungsanträge seiner Fraktion zum Haushalt vorzustellen und zu begründen. Sie stammen überwiegend von ihm selbst. Und es sind bisher auch die einzigen, die überhaupt zum Haushalt eingegangen sind.
Allerdings hat sich der fleißige Arbeiter und brillante Analytiker noch nie als Taktiker und Moderator hervor getan. Im Gegenteil: Selbst in der eigenen Partei ist er wegen seines Hangs, die Konfrontation zu suchen, nicht unumstritten.
Frank Kuschel ist ein angriffslustiger Politiker, der selbst reichlich Angriffsflächen bietet. Manchmal reicht das, um Bürgermeister zu werden.

Thüringer Allgemeine, 20.6.2011