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Zukunftsfeste Verwaltungsstrukturen

Zum heute vorgestellten Entwurf eines dritten Gemeindeneugliederungsgesetzes erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Frank Kuschel: Weiterlesen


Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs macht Weg frei für Neugliederungen

Nach der heutigen Entscheidung des Thüringer Verfassungsgerichtshofs erklärt Frank Kuschel, Kommunalpolitiker der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Mit der Entscheidung des Gerichts ist nun der Weg endgültig frei für das umfangreiche Neugliederungsprojekt zugunsten leistungsfähiger und bürgernahe Kommunalstrukturen.“ Weiterlesen


DIE LINKE: Rot-Rot-Grün würdigt das Engagement von kommunalen Mandatsträgern und wertet es mit neuer Entschädigungsverordnung auf

"Mit der heute im Gesetz- und Verordnungsblatt veröffentlichten neuen Entschädigungsverordnung würdigt Rot-Rot-Grün das Engagement der vielen tausend kommunalen Mandatsträgerinnen und Mandatsträger im Freistaat und wertet es auf“, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Frank Kuschel. Weiterlesen


Frank Kuschel

Neugliederungen sorgen für effizientere Verwaltungsstrukturen

Nachdem soeben der Landtag dem Gesetz zur freiwilligen Neugliederung kreisangehöriger Gemeinden seine Zustimmung erteilt hat, erklärt Frank Kuschel, Kommunalpolitiker der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Rot-Rot-Grün bleibt bei der Schaffung leistungsfähiger und zukunftsfester Verwaltungsstrukturen auf Kurs – mehr als 250 Gemeinden... Weiterlesen


Frank Kuschel

Dialog zur Fusion in der Wartburgregion fortsetzen

Nach der ablehnenden Entscheidung des Eisenacher Stadtrats zur Fusion der kreisfreien Stadt Eisenach mit dem Wartburgkreis erklärt Frank Kuschel, Sprecher für Kommunalpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Entscheidung des Stadtrates ist zu respektieren, wobei den Fusionsgegnern offenbar die Konsequenzen nicht vollständig bewusst... Weiterlesen


Frank Kuschel

Innenausschuss beschließt Gesetz zur freiwilligen Neugliederung des Wartburgkreises und der Stadt Eisenach

„Die heutige Beschlussfassung des Ausschusses für Inneres und Kommunales zum Gesetz zur freiwilligen Neugliederung des Landkreises Wartburgkreis und der kreisfreien Stadt Eisenach ist ein weiterer Schritt zur Bildung einer starke Region mit außerordentlich guten Entwicklungschancen“, sagt der kommunalpolitische Sprecher der Linksfraktion Frank... Weiterlesen


Frank Kuschel

Neugliederungen entsprechen dem kommunalen Leitbild „Zukunftsfähiges Thüringen“

„Auch die im Gemeindeneugliederungsgesetz 2019 geplanten Neugliederungen entsprechen den Vorgaben des im Dezember 2015 von der Landesregierung beschlossenen kommunalen Leitbildes ‚Zukunftsfähiges Thüringen‘ und den vom Landtag im Dezember 2017 verabschiedeten Eckpunkten des Leitbildes und Leitlinien für die Neugliederung der Gemeinden in Thüringen.... Weiterlesen


Frank Kuschel

Starke Wartburgregion mit sehr guten Entwicklungschancen

„Heute ist ein guter Tag für die Wartburgregion. Mit der heutigen ersten Beratung des Gesetzentwurfes zur freiwilligen Neugliederung des Landkreises Wartburgkreis und der kreisfreien Stadt Eisenach hat der Landtag den Weg für eine starke Region frei gemacht. Jetzt geht es darum, den weiteren Prozess der Gesetzesberatung im Landtag konstruktiv zu... Weiterlesen


Frank Kuschel

LINKE begrüßt Kurswechsel der CDU beim Straßenausbaubeitragsrecht und ist auf konkrete Vorschläge gespannt

„Ich freue mich, dass die CDU nach nunmehr 25 Jahren ihre Position beim Straßenausbaubeitragsrecht überdenkt und einen Kurswechsel vornimmt“, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag Frank Kuschel. Damit reagiert er auf das Angebot des CDU-Fraktionsvorsitzenden Mike Mohring, dass die Union bereit sei, bei... Weiterlesen


Frank Kuschel

Modellversuch Wahlrechtsreform sehr sinnvoll

Anlässlich der heutigen Pressekonferenz von Mehr Demokratie e.V. und der Übergabe eines Gesetzentwurfs zur Reform des Thüringer Kommunalwahlrechts an die Fraktionen von Rot-Rot-Grün und CDU erklärt Frank Kuschel, kommunalpolitischer Sprecher der Linksfraktion: „Der Vorschlag, Kommunen als Labore für ein modernes Wahlrecht und damit zur... Weiterlesen