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Frank Kuschel

Weiterer Baustein zur Schaffung zukunftsfester Verwaltungsstrukturen

Zum heute vorgestellten Entwurf eines dritten Gemeindeneugliederungsgesetzes erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Frank Kuschel: „Mit dem Gesetzentwurf ist dokumentiert, dass sich in dieser Legislaturperiode fast die Hälfte der Gemeinden in Thüringen auf den Weg gemacht hat, um sich in... Weiterlesen


Frank Kuschel

Straßenausbaubeitragsrecht: Gutachten macht Weg frei zur geplanten Abschaffung der Beiträge zum 1. Januar 2019

„Mit dem vorliegenden Gutachten zu Möglichkeiten der Fortentwicklung des Straßenausbaubeitragsrechts werden die Bedenken hinsichtlich der von Rot-Rot-Grün geplanten Abschaffung der Straßenausbaubeiträge zum 1. Januar 2019 in Thüringen ausgeräumt. Somit kann jetzt das Gesetzgebungsverfahren durch die Koalitionsfraktionen auf den Weg gebracht... Weiterlesen


Wilde Spekulationen zum „Busstreit“ im Ilm-Kreis

Abgeordnete der rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen zeigen sich äußerst verwundert über Äußerungen des CDU-Landtagsabgeordneten Jörg Thamm, der mit Verweis u.a. auf ein laufendes Verfahren gegen zwei Mitarbeiter der Omnibusverkehr GmbH Ilmenau den Rückzug der Landrätin Petra Enders aus allen Ämtern und Gremien des ÖPNV im Ilm-Kreis fordert. Hier... Weiterlesen


Frank Kuschel

Straßenausbaubeiträge nicht mehr zeitgemäß

„Straßenausbaubeiträge sind nicht mehr zeitgemäß, weil sich zwischenzeitlich die Mobilitätsgegebenheiten erheblich verändert haben. Die Verkehrserschließung eines Grundstücks ist nicht mehr von der einzelnen Straße vor dem Grundstück abhängig, vielmehr funktionieren Straßen als Gesamtsystem, einschließlich aller überregionalen Verkehrsanlagen“,... Weiterlesen


Frank Kuschel

Jahresbericht überörtliche Kommunalprüfung

„Es ist erneut deutlich geworden, dass aufgrund der Strukturen in Thüringen viele Städte und Gemeinden an Fachkräftemangel leiden. Die Hauptursache dafür sind Kleinstrukturen und damit einhergehend das Fehlen ausreichender Dienstposten für Fachkräfte“, sagt Frank Kuschel, Kommunalpolitiker der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, nach der... Weiterlesen


Zukunftsfeste Verwaltungsstrukturen

Zum heute vorgestellten Entwurf eines dritten Gemeindeneugliederungsgesetzes erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Frank Kuschel: Weiterlesen


Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs macht Weg frei für Neugliederungen

Nach der heutigen Entscheidung des Thüringer Verfassungsgerichtshofs erklärt Frank Kuschel, Kommunalpolitiker der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Mit der Entscheidung des Gerichts ist nun der Weg endgültig frei für das umfangreiche Neugliederungsprojekt zugunsten leistungsfähiger und bürgernahe Kommunalstrukturen.“ Weiterlesen


DIE LINKE: Rot-Rot-Grün würdigt das Engagement von kommunalen Mandatsträgern und wertet es mit neuer Entschädigungsverordnung auf

"Mit der heute im Gesetz- und Verordnungsblatt veröffentlichten neuen Entschädigungsverordnung würdigt Rot-Rot-Grün das Engagement der vielen tausend kommunalen Mandatsträgerinnen und Mandatsträger im Freistaat und wertet es auf“, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Frank Kuschel. Weiterlesen


Frank Kuschel

Neugliederungen sorgen für effizientere Verwaltungsstrukturen

Nachdem soeben der Landtag dem Gesetz zur freiwilligen Neugliederung kreisangehöriger Gemeinden seine Zustimmung erteilt hat, erklärt Frank Kuschel, Kommunalpolitiker der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Rot-Rot-Grün bleibt bei der Schaffung leistungsfähiger und zukunftsfester Verwaltungsstrukturen auf Kurs – mehr als 250 Gemeinden... Weiterlesen


Frank Kuschel

Dialog zur Fusion in der Wartburgregion fortsetzen

Nach der ablehnenden Entscheidung des Eisenacher Stadtrats zur Fusion der kreisfreien Stadt Eisenach mit dem Wartburgkreis erklärt Frank Kuschel, Sprecher für Kommunalpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Entscheidung des Stadtrates ist zu respektieren, wobei den Fusionsgegnern offenbar die Konsequenzen nicht vollständig bewusst... Weiterlesen