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Frank Kuschel

Jahresbericht überörtliche Kommunalprüfung

„Es ist erneut deutlich geworden, dass aufgrund der Strukturen in Thüringen viele Städte und Gemeinden an Fachkräftemangel leiden. Die Hauptursache dafür sind Kleinstrukturen und damit einhergehend das Fehlen ausreichender Dienstposten für Fachkräfte“, sagt Frank Kuschel, Kommunalpolitiker der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, nach der heutigen Vorstellung des Jahresberichts 2019 zur überörtlichen Kommunalprüfung durch den Thüringer Rechnungshof. Die Problembaustellen zeigten sich insbesondere bei der Kassensicherheit, Vergabe von Bauaufträgen, IT-Sicherheit, Datenschutzgrundverordnung und bei der Überwachung der wirtschaftlichen Beteiligung.

„Die festgestellten Probleme können durch eine Verwaltungs- und Gebietsreform gelöst werden. Das haben viele Gemeinden erkannt und deshalb die Chance genutzt, sich freiwillig neu zu gliedern“, unterstreicht Kuschel. Mehr als 300 Gemeinden haben sich bisher auf den Weg gemacht, ihre Verwaltungsstrukturen leistungsfähiger und zukunftsfester aufzustellen. Mit dem anstehenden dritten Neugliederungsgesetz werden weitere Gemeinden die Chance zur Schaffung zukunftsfester Strukturen nutzen.