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Frank Kuschel

Neugliederungen sorgen für effizientere Verwaltungsstrukturen

Nachdem soeben der Landtag dem Gesetz zur freiwilligen Neugliederung kreisangehöriger Gemeinden seine Zustimmung erteilt hat, erklärt Frank Kuschel, Kommunalpolitiker der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Rot-Rot-Grün bleibt bei der Schaffung leistungsfähiger und zukunftsfester Verwaltungsstrukturen auf Kurs – mehr als 250 Gemeinden gliedern sich neu!“

Auch mit dem nun angenommenen Gesetz unterstützt Rot-Rot-Grün den Prozess der Gemeindegebietsreform zur Schaffung leistungsfähiger zukunftsfester Verwaltungsstrukturen in Thüringen. „Damit haben sich in dieser Legislaturperiode bislang mehr als 300 Gemeinden neu gegliedert. Die Dynamik des Reformprozesses belegt, dass die im Leitbild der Landesregierung festgehaltenen Eckpunkte von der gemeindlichen Ebene als Grundlage zur Schaffung zukunftsfähiger kommunaler Strukturen akzeptiert werden. Mit dem dritten Neugliederungsgesetz, welches die Landesregierung Anfang des Jahres 2019 dem Landtag zuleiten wird, werden weitere Gemeinden die Chance zur Schaffung zukunftsfester Strukturen nutzen“, informiert Kuschel.